Urheberrecht: Filmindustrie klagt Provider UPC

Über die Website Kino.to können Nutzer Spielfilme und TV-Serien kostenlos via Streaming ansehen. Auch viele heimische User machen von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Zwar ist das Ansehen der Videos legal, doch das Zurverfügungstellen des Filmmaterials durch den Website-Betreiber verstößt laut Filmindustrie gegen das Urheberrecht.

Blockade von Kino.to erzwingen

„Da die Seitenbetreiber nicht festgestellt werden können, nehmen wir die Internetserviceprovider in die Pflicht“, sagte Rechtsanwalt Andreas Manak gestern bei einer Pressekonferenz des Vereins Anti Piraterie (VAP).

Gemeinsam mit den Produktionsfirmen Wega Film, Constantin Film und Satel Film reicht der VAP heute eine Unterlassungsklage gegen einen der größten Breitbandanbieter Österreichs, UPC Telekabel, ein. Die Forderung: die Website zu sperren und damit den Zugang in Österreich zu unterbinden.

ISPA: „Rechtsgrundlage fehlt“

Die Vereinigung der Österreichischen Internet Service Provider (ISPA) sagte gegenüber ORF.at, dass Provider, die ihren Kunden den Zugang zum Internet zur Verfügung stellten, gesetzlich nicht ermächtigt geschweige denn verpflichtet seien, über ihre Leitungen transportierte Informationen zu kontrollieren.

Es fehle jegliche Rechtsgrundlage, wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen Websites zu blockieren.

„Innovative Geschäftsmodelle entwickeln statt klagen“

Man wehre sich dagegen, dass „in einer Art Panik auf die gesamte Internetwirtschaft losgegangen wird“. „Die Rechteinhaber sollen besser über innovative Geschäftsmodelle nachdenken“, so ISPA-Generalsekretär Andreas Wildberger.

Ähnlicher Fall derzeit vor EuGH

Derzeit läuft am Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein Vorabentscheidungsverfahren einer belgischen Verwertungsgesellschaft gegen einen Serviceprovider. Auf das Urteil warten wolle der VAP nicht. „Bei offensichtlich rechtswidrigen Situationen soll eine Sperre der Website erfolgen, für strittige Fälle gibt es Gerichte“, so Manak.

Für Hans-Jürgen Pollirer, Obmann der Bundessparte Information und Consulting in der Wirtschaftskammer Österreich, ist unverständlich, warum das Ergebnis dieses Verfahrens nicht abgewartet werden kann.

„Wir appellieren an die Proponenten, keinen voreiligen Prozess vom Zaun zu brechen, der nur Kosten verursacht, die ohnehin überlasteten Gerichte unnötig beschäftigt und keinerlei Vorteile bringen wird. Wenn es aber kein Einlenken darin gibt, dann wird ein Musterprozess geführt“, so Pollirer.