D: Diskussion über „Vermummungsverbot im Internet“

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In Deutschland ist eine Diskussion über die Anonymität im Internet entbrannt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer kritisierte die gängige Praxis, sich in Onlinediskussionsforen mit einem Fantasienamen zu Wort zu melden, und forderte ein „Vermummungsverbot im Internet“.

Anwendung für neuen Personalausweis

Der Vorsitzende der Enquete-Kommission des deutschen Bundestags zu den Themen Internet und digitale Gesellschaft sagte in einem Interview mit den „Badischen Neuesten Nachrichten“ (Montag-Ausgabe), es könne nicht sein, dass sich Bürger hinter selbst gewählten Pseudonymen versteckten und sich so der Verantwortung entzögen.

Für den demokratischen Entscheidungsprozess sei es wesentlich, „dass man mit offenem Visier kämpft, also seinen Klarnamen nennt“, so Fischer. Dabei sei der zum 1. November eingeführte, umstrittene Personalausweis eine „ideale Möglichkeit, sich im Internet zu identifizieren“.

„Internet nicht verstanden“

Der netzpolitische Sprecher der SPD, Björn Böhning, konterte: „Die CDU offenbart mal wieder, dass sie das Internet nicht verstanden hat.“ Es müsse möglich sein, mit Nicknames unterwegs zu sein, so Böhning in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur dpa. Die Vorstellung, dass Internetnutzer eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellten, sei eine absurde Vorstellung. „Die SPD steht grundsätzlich für den Erhalt solcher Nickname-Profile ein“, erklärte Böhning.

Beratungen über Auswirkungen der Digitalisierung

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft trat am 5. Mai erstmals zusammen, um über die Auswirkungen der Digitalisierung auf Wirtschaft, Gesellschaft und Demokratie zu beraten. 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sollen bis Sommer 2012 Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen.

Derzeit wird von Projektgruppen unter anderem über Urheberrecht und Datenschutz diskutiert. Ein Diskussionsforum im Internet soll als „18. Sachverständiger“ die Beratungen der Enquete-Kommission ergänzen. Nutzer können sich für das Forum ohne Angabe ihres echten Namens mit einem Nicknamen anmelden.