Lateinamerikaner erkennen palästinensischen Staat an

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Drei Tage nach Brasilien hat auch Argentinien einen unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 (vor dem Sechstagekrieg) anerkannt.

Mit diesem Schritt wolle man das gemeinsame Interesse an einem Gelingen des Friedensprozesses im Nahen Osten bekunden, nachdem die Ziele der Oslo-Abkommen verfehlt worden seien, was nach fast zwei Jahrzehnten tiefe „Frustrationen“ verursacht habe, sagte der argentinische Außenminister Hector Timerman gestern in Buenos Aires.

Die Zeit sei gekommen, dass die Mercosur-Staaten den palästinensischen Staat anerkennen. Mercosur-Vollmitglieder sind neben Argentinien und Brasilien Paraguay und Uruguay; Venezuela hat seinen Beitritt erklärt, Chile, Bolivien, Ecuador, Peru und Kolumbien sind assoziierte Mitglieder.

Uruguay will nachziehen

In einem an Präsident Mahmud Abbas gerichteten Schreiben von Präsidentin Cristina Kirchner sei festgehalten, dass Argentinien „Palästina als freien und unabhängigen Staat in den Grenzen von 1967 und konform dessen anerkennt, was die beteiligten Seiten (Israelis und Palästinenser) im Laufe des Verhandlungsprozesses festlegen“, gab Timerman bekannt.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte zuletzt betont, dass ein unabhängiger und überlebensfähiger palästinensischer Staat auf den Grenzen vor Beginn des Sechstagekrieges sowie auf einem „vereinbarten Landtausch“ basieren sollte. Uruguay will ebenso wie Brasilien und Argentinien Palästina als unabhängigen Staat „in den Grenzen von 1967“ anerkennen, gab der stellvertretende Außenminister Roberto Conde in Montevideo bekannt. Sein Land wolle 2011 eine diplomatische Vertretung in Ramallah eröffnen.