Nowotny warnt Gemeinden vor „leichtfertiger Verschuldung“

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Notenbank-Gouverneur Ewald Nowotny hat an die österreichischen Gemeinden eine eindringliche Warnung zu mehr Budgetdisziplin gerichtet.

Die Gemeinden dürften sich nicht zu stark verschulden. Die Zinssätze seien derzeit sehr niedrig, bei einer allfälligen Zinsanhebung könnten die Gemeinden dann in Schwierigkeiten geraten, mahnte der OeNB-Chef gestern im Club der Wirtschaftspublizisten: „Die niedrigen Zinssätze von heute sollten nicht zu einer leichtfertigen Verschuldung führen.“

„Wettbewerb der Kreditinstitute“

Die Nationalbank beobachte derzeit einen regelrechten „Wettbewerb der Kreditinstitute um Kommunalfinanzierungen mit erstaunlichen Zinssätzen“. Der Staatsschuldenausschuss werde sich stärker mit den Gemeinde- und Länderschulden beschäftigen.

Die Datenerfassung bereite aber Probleme, weil erst einheitliche Defizit- und Verschuldungskriterien entwickelt werden müssten. „Ich hätte gehofft, dass wir da weiter sind“, räumte Nowotny ein.