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Anstieg zuletzt „nur“ um 7,5 Prozent

China versteckt einem durch WikiLeaks veröffentlichten australischen Geheimdienstbericht zufolge den wahren Umfang seiner Aufrüstung. Die Militärausgaben im Jahr 2006 hätten 70 Milliarden Dollar erreicht und seien damit doppelt so hoch wie offiziell angegeben gewesen, zitierte die Zeitung „Sydney Morning Herald“ Anfang Jänner aus dem Bericht.

China sei „bereits jetzt eine glaubwürdige Bedrohung“ für die Streitkräfte in der Region. Das Modernisierungsprogramm werde diesen Trend nur noch verstärken. Die militärische Stärke gehe dabei über das hinaus, was China zur Selbstverteidigung benötige. Zudem wird gewarnt, dass die Regierung in Peking ihre militärische Stärke überschätzen und so eine Krise heraufbeschwören könnte.

Unterschiedliche Schätzungen

China hat die vergangenen zwei Jahrzehnte seinen Verteidigungshaushalt nahezu stetig im zweistelligen Prozentbereich erhöht. Für 2010 wurde der Wehretat nach amtlichen Angaben „nur“ um 7,5 Prozent auf umgerechnet 78,6 Milliarden Dollar erhöht. Das US-Militär geht davon aus, dass die wahren Ausgaben 2009 aber schon 150 Milliarden Dollar betrugen. Das Stockholmer Institut für Friedensforschung (SIPRI) schätzte die Ausgaben auf 100 Milliarden. Zum Vergleich: Die US-Militärausgaben lagen 2010 inklusive der Kriegskosten im Irak und in Afghanistan bei 685 Milliarden.

Größte Armee der Welt

Mit 2,3 Millionen Soldaten ist die chinesische Volksbefreiungsarmee das größte Heer der Welt. China plant aber, seine Armee kleiner und schlagkräftiger zu machen. Auch aufgrund der Krise war 2010 beschlossen worden, den Verteidigungsetat weniger aggressiv anzuheben als in den Jahren davor. 2009 hatte China den Militäretat noch um 14,9 Prozent erhöht - nach sogar 17,5 Prozent im Jahr 2008.

Vor dem Hintergrund ethnischer und religiöser Unruhen in den westlichen Randgebieten hat die Rolle der Armee als „Hüterin der nationalen Einheit“, die alle Zerfallserscheinungen wirkungsvoll bekämpfen soll, zusätzlich an Bedeutung gewonnen. Nicht nur der Schutz der Staatsgrenzen sei Aufgabe der Streitkräfte, sondern auch die Aufrechterhaltung der Gesellschaftsordnung, erklärt die KP-Führung in Peking.

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