NGOs: 120 Menschenrechtsempfehlungen an Österreich

Nach Prüfung der Menschenrechtssituation in Österreich vor dem Menschenrechtsrat haben die Vereinten Nationen insgesamt über 120 Empfehlungen ausgesprochen. Das berichtet die Initiative „menschenrechte. jetzt.“, ein Zusammenschluss von 360 österreichischen Nichtregierungsorganisationen.

Gefordert werde demnach unter anderem Aufklärung und Verbesserung vor allem in den Bereichen Rassismus und Verhetzung, Diskriminierung und Schutz von Minderheiten sowie eine unabhängige Menschenrechtseinrichtung, wie aus einer Aussendung von „menschenrechte. jetzt.“ hervorgeht.

Österreich hatte am Vortag erstmals vor dem UNO-Menschenrechtsrat über die Lage der Menschenrechte berichtet. Im Anschluss musste sich Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) bei der Anhörung in Genf den kritischen Fragen von knapp 50 Staatenvertretern stellen.