Spitalsreform: Stöger mit Hauptverband einig

Für die geplante Spitalsreform ziehen Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) und der Hauptverband der Sozialversicherungsträger nun doch wieder an einem Strang. Nachdem beide zunächst zwei verschiedene Konzepte dafür vorgelegt hatten, hat Hauptverbandschef Hans Jörg Schelling nun zugesagt, in den von Stöger eingerichteten Gremien mitzuarbeiten.

Auch Länder mit an Bord

Im vergangenen Herbst hatte Stöger zunächst seinen Plan präsentiert, der vor allem ein bundesweit einheitliches Krankenanstaltengesetz vorsieht. Nur wenige Tage später hatte der Hauptverband seinen Masterplan vorgelegt, der ebenso wie Stöger eine gemeinsame Steuerung, Planung und Finanzierung, aber darüber hinaus auch eine Finanzierung aus einem Topf und die Abhaltung einer „nationalen Gesundheitskonferenz“ beinhaltete. Bei letzteren beiden Punkten hatte sich der Gesundheitsminister allerdings betont skeptisch gezeigt.

Die klimatischen Störungen seien mittlerweile ausgeräumt, wurde der APA von beiden Seiten bestätigt. Und auch die Länder hat der Gesundheitsminister bei den zumindest auf Beamtenebene schon gestarteten Gesprächen mit an Bord.

FPÖ skeptisch

Die FPÖ bewertet es als „höchst erfreulich“, dass sich Stöger und der Hauptverband der Sozialversicherungsträger nun doch zu einer gemeinsamen Vorgangsweise bei der Gesundheitsreform „zusammengerauft“ haben. Gleichzeitig bringt Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein aber auch Skepsis an. Die „Schmierenkomödie“ der Regierungsparteien rund um die Wehrpflicht lasse auch für den Gesundheitsbereich Schlimmes befürchten.