Wehrpflicht: Miliz wirft „Krone“ Anstiftung zum Rechtsbruch vor

In der Wehrpflichtdebatte gehen wieder einmal die Wogen hoch. Stein des Anstoßes war heute der indirekte Aufruf der „Kronen Zeitung“, Wehrpflichtige sollen den Einberufungsbefehl ignorieren.

Michael Schaffer, Präsident der Bundesvereinigung der Milizverbände, sieht darin eine „Anstiftung zum Rechtsbruch“ und geht davon aus, dass die Staatsanwaltschaft hier tätig wird, denn es handle sich um ein Offizialdelikt, sagte Schaffer der APA.

„Verhetzung auf Kosten der Sicherheit“

„Mir scheint, das ist ein deutlicher Missbrauch der Pressefreiheit. Es wird nicht mehr berichterstattet, sondern eine üble Kampagne zulasten des Bundesheeres gefahren“, so Schaffer. Er sprach weiters von „Verhetzung“ auf Kosten der Sicherheit des Landes und forderte die Regierung auf, „einzuschreiten“ und keine Inserate mehr in der „Krone“ zu schalten.

Man müsse sich Sorgen machen, „wenn Redakteure zu Befehlsgebern werden und Minister wie (Verteidigungsminister Norbert, SPÖ, Anm.) Darabos diese erfüllen“, so Schaffer. So sei auch General Edmund Entacher der „Krone“ geopfert worden. Es sei „längst an der Zeit, dass die Staatsanwaltschaft rechtlich und die Staatsorgane politisch einschreiten“.

Mehr Anträge auf Aufschub?

Ob seit Beginn der Wehrpflichtdebatte mehr Anträge auf Aufschub der Einberufung beim Heer eingebracht wurden, konnte man im Verteidigungsministerium ad hoc nicht sagen. Man gehe aber nicht davon aus. Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit eines Aufschubs, wenn eine Ausbildung begonnen wurde, allerdings nur bei Matura und Lehre, nicht bei einem Hochschulstudium. Darüber hinaus kann man wirtschaftliche Gründe geltend machen, aber nur in wirklich ernsten Ausnahmefällen.