China spielt „Jasmin-Proteste“ herunter

Die chinesische Regierung hat Aufrufe zu einer „Jasmin-Revolution“ in China heruntergespielt. Der Sprecher des Außenministeriums, Ma Zhaoxu, verwies heute vor Journalisten in Peking auf die Erfolge in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.

Es sei gemeinsamer Wille, dem Pfad des „Sozialismus chinesischer Prägung“ zu folgen. Chinas Regierung sichere die Stabilität und das Wohlergehen der Menschen. „Niemand kann unsere Entschlossenheit ins Wanken bringen“, sagte der Sprecher. Auf die vereinzelten Proteste am Wochenende nach einem Aufruf zu einer „Jasmin-Revolution“ im Internet und der Festnahme von mehreren Menschenrechtsanwälten ging Ma nicht ein.

Ähnlich sagte der Sprecher zu Fragen nach verschärften Blockaden im Internet auch nur, davon wisse er nichts. Chinas Internet sei „offen“ und werde nach den chinesischen Gesetzen verwaltet, so Ma. In Mikroblog-Diensten waren Suchwörter wie „Jasmin-Revolution“, „Ägypten“ und „Mubarak“ aber weiter gesperrt.