Studie: Russlands Lage explosiv wie im Nahen Osten

US-Forscher haben Russland in einer Studie erneut schwere demokratische Defizite bescheinigt und vor einer ähnlich explosiven Lage wie im Nahen Osten gewarnt. Wachsende Korruption und hohe Preise für Öl und Gas verhinderten dringend nötige Reformen im größten Land der Erde.

Das teilten Forscher der US-Menschenrechtsorganisation Freedom House und des lettischen Zentrums für politische Studien, Providus, mit. Ein Jahr vor der Präsidentenwahl sei es zunehmend fraglich, ob sich Russland von innen heraus erneuern könne, meinte Freedom-House-Direktor David J. Kramer.

Mangelhafte Staatsführung und Machtkonzentration

Russland leide wie der Nahe Osten an institutioneller Schwäche, mangelhafter Staatsführung und einer Konzentration wirtschaftlicher Macht in den Händen der politischen Elite, heißt es in der Studie. „Das hat nicht nur ernste Folgen für einfache Bürger in Russland, sondern auch für die USA und die Europäische Union“, stellte Kramer fest.

Die auch in russischen Medien aufgriffene Studie bemängelt Korruption in allen öffentlichen Bereichen - von der Justiz über die Sicherheitsorgane bis in die Medien.

In Russland warnen die außerparlamentarische Opposition sowie Menschenrechtler seit langem vor einer Rückkehr von Regierungschef Wladimir Putin in den Kreml nach der Wahl 2012. „Noch sechs Jahre Putinismus würden Russland in eine Kategorie wie die Staaten im Nahen Osten bringen“, sagte Studienleiter Christopher Walker. Kreml-Chef Dimitri Medwedew hatte zwar den Kampf gegen die Korruption als wichtiges Kernziel seiner Amtszeit genannt. Beobachter beklagen allerdings seit längerem, dass seinen Worten keine Taten folgen.