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Drei Kandidaten für Parteiführung

Unmittelbar nach dem Rücktritt von ÖVP-Parteichef Josef Pröll hat sich das Pesonalkarussell innerhalb der Partei zu drehen begonnen. Schließlich gilt es gleich drei Funktionen - Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister - nachzubesetzen. Als mögliche Nachfolger kursieren drei Namen. Je nach Kandidat wären teils weitreichende Umstrukturierungen notwendig.

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Seit ein Lungeninfarkt Pröll ins Krankenhaus und in weiterer Folge zum Leisertreten gezwungen hat, wird über einen möglichen Nachfolger spekuliert. In den Reihen der ÖVP warten dabei gleich drei ambitionierte Minister, denen die Aufgabe durchaus zuzutrauen wäre.

Als Favorit gilt alleine aufgrund der für die Partei prägenden Bünde-Länder-Logik ein Niederösterreicher: Außenminister und ÖAAB-Obmann Michael Spindelegger. Die vermutlich öffentlichkeitstauglichste Variante wäre hingegen Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, und mit Innenministerin Maria Fekter könnten die Schwarzen erstmals eine Frau zu ihrer Chefin küren.

Spindelegger mit größten Chancen

Die Entscheidung darüber könnte bereits am Donnerstag in der Vorstandssitzung fallen. Zu einer möglichen Nachfolge äußerste sich keiner der drei möglichen Kandidaten. Die größten Chancen darf sich wohl Spindelegger ausrechnen. Er ist für seinen Ehrgeiz ebenso bekannt wie für seinen verbindlichen Ton. Und immerhin kann er in seinem Lebenslauf sowohl auf seine Heimat Niederösterreich verweisen als auch auf seine guten Kontakte als ÖAAB-Obmann. 2008 wurde er dank des Abgangs seiner Vorgängerin Ursula Plassnik Außenminister.

Bisher konnte er allen politischen Fettnäpfchen geschickt ausweichen. Sein Nachteil ist jedoch seine sehr konservative Haltung und wenig charismatische Ausstrahlung. Manche in der Partei fürchten ein Wilhelm-Molterer-Schicksal.

Mitterlehner als starker Außenseiter

Wirtschaftsminister Mitterlehner hingegen zählt zum progressiveren Teil der ÖVP. Der frühere Wirtschaftskämmerer pflegt sein Image als selbstbewusster Politiker, für den blinde Parteitreue ein Fremdwort ist - einer der Gründe, warum er wohl gegen Spindelegger nur in der Außenseiterrolle ist.

In der rot-schwarzen Koalition lief lange ohne ihn politisch wenig, vor allem wenn es galt, Pensions- und Arbeitsrechtreformen auszuhandeln. Davon profitiert er bis heute. Aber es gibt auch Menschen innerhalb der Partei, die ihm Unberechenbarkeit und Arroganz vorhalten. Sollte es mit der Parteiführung nicht klappen, könnte er auch das Finanzministerium übernehmen. Wohl nicht zufällig dachte er am Mittwoch in einem Interview eine Trennung der Posten von Vizekanzler und Finanzminister an.

Wenn zwei sich streiten

Bleibt eine dritte Option: Innenministerin Fekter. Bisher scheute die scharfzüngige Oberösterreicherin keinen Konflikt. Vor allem in der Ausländerpolitik hat sich die 55-Jährige einen Namen gemacht, bei NGOs keinen allzu guten, bei der „Krone“ dafür einen umso besseren. Mit ihrer harten Linie konnte sie sich das Vertrauten von Pröll erarbeiten und wurde zu seiner Regierungskoordinatorin und zuletzt zur engsten politischen Vertrauten. Doch auch als Nachfolgerin von Claudia Bandion-Ortner als Justizministerin wird sie immer öfter genannt.

Pühringer schließt Doppelspitze aus

Wer auch immer die Parteiführung übernehmen wird, übernimmt keine leichte Aufgabe. „Es trifft die ÖVP in einer schwierigen Phase. Sie hat schon bessere Zeiten gesehen, wie insgesamt die Politik schon bessere Zeiten gesehen hat“, sieht auch Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) eine Herausforderung auf Prölls Nachfolger zukommen - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.

Eine Doppelführung schließt Pühringer aus. Jetzt brauche es eine kluge und besonnene Entscheidung, für die es nur ein Kriterium gebe: Der oder die Geeignetste solle den Job machen. „Die ÖVP ist nicht gerade im dritten Stock des Erfolges, sondern im besten Fall auf der Rolltreppe vom Parterre in den ersten Stock.“

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