Iranischer Außenminister Salehi in Wien zu Besuch

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi kommt morgen nach Wien. Der Besuch ist umstritten, weil Teheran aufgrund von Zweifeln an der Friedfertigkeit seines Atomprogramms mit internationalen Sanktionen belegt ist.

Im Außenministerium versicherte man daher im Vorfeld, dass das Treffen von Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) mit Salehi mit EU und USA abgestimmt worden sei. Das Iran-kritische Bündnis „Stop the Bomb“ kündigte für 11.00 Uhr eine Protestkundgebung vor dem Außenministerium an.

Ziel von Außenminister Spindelegger sei es, bei einer strikten Einhaltung der Sanktionen die Gesprächskanäle mit dem Iran offen zu halten, verlautete aus dem Außenamt. Man werde die Möglichkeit nutzen, um Themen wie Menschenrechte und die iranische Atompolitik deutlich zur Sprache zu bringen.

Gegen Salehi hatte es bis vor kurzem ein Einreiseverbot in die EU gegeben. Die Union hob die Sanktion am 26. Mai auf, nachdem Salehi das Amt des Chefs des umstrittenen iranischen Atomprogramms abgegeben hatte.