Causa Golowatow: „Konstruktives Expertengespräch“

In der Causa Golowatow hat gestern im Justizministerium ein österreichisch-litauisches Expertentreffen stattgefunden. Wie das Ministerium im Anschluss mitteilte, verlief das Gespräch „in guter und konstruktiver Atmosphäre“.

Künftig sollen nun die Zusammenarbeit beider Staaten in juristischen Fragen verbessert und Treffen der gemeinsamen Arbeitsgruppe fortgesetzt werden. Als Folge der Gespräche über den Fall Golowatow sollen Experten des Europarates über die „Problematik“ ähnlicher Auslieferungsfälle informiert werden.

Auf der Ebene der Europäischen Union sollen auf Wunsch Österreichs und Litauens die bestehenden Einrichtungen verstärkt genutzt werden, darunter das Netzwerk zur Bekämpfung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, um im Interesse der Mitgliedsstaaten die gemeinsame Kommunikation zu verbessern. Österreich habe Litauen gegenüber seinen Respekt vor den Opfern des Kampfes um die Erlangung der Unabhängigkeit von der Sowjetunion zum Ausdruck gebracht, so das Justizministerium.

Nach Festnahme wieder freigelassen

Der russische Ex-KGB-Offizier Michail Golowatow, dem Litauen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorwirft, war Mitte Juli auf dem Flughafen Wien angehalten und nach 22 Stunden wieder freigelassen worden. Golowatow wurde von Litauen mit einem europäischen Haftbefehl wegen seiner mutmaßlichen Rolle als Kommandant einer KGB-Sondereinheit während der „Blutnacht von Vilnius“ im Jänner 1991 gesucht. Damals, als sich Litauen von der Sowjetunion lossagte, starben 14 Menschen.