Samsung baute mit „Schutzschrift“ gegen Apple-Klage vor

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Im Patentstreit zwischen dem Hightechkonzern Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung kommen immer mehr Details ans Tageslicht. Ein Gericht in Düsseldorf hatte erst am Dienstag auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot für das neueste Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 erlassen. Das Urteil ist europaweit gültig - mit Ausnahme der Niederlande.

Aus einer Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf geht hervor, dass Samsung dort bereits einige Tage vor Apples Antrag vom 4. August eine sogenannte Schutzschrift hinterlegt hatte, mit der das südkoreanische Unternehmen eine eventuelle einstweilige Verfügung abwenden wollte. Darin habe Samsung unter anderem argumentiert, dem Fall fehle es für eine einstweilige Verfügung an Dringlichkeit.

Entscheidung am 25. August

Der deutsche Patentexperte Florian Müller merkte angesichts der Schutzschrift an, die Samsung-Kritik, vor der einstweiligen Verfügung nicht gehört worden zu sein, sei damit nur eine „Halbwahrheit“. Schließlich hätten die Einwände dem Gericht vorgelegen, die Richterin setzte sich aber darüber hinweg

Die Unternehmen wollten sich nicht dazu äußern, warum der Streit in den Niederlanden getrennt verhandelt wird. Samsung hatte gegen das Düsseldorfer Urteil umgehend Berufung angekündigt, verhandelt werden soll der Streit erneut am 25. August.

Zahlreiche Klagen rund um den Globus

Die Entscheidung über ein mögliches Verkaufsverbot in den Niederlanden soll dann am 15. September fallen. „Kurz gesagt verlangt Apple ein Verkaufsverbot für Smartphones und Tablets von Samsung“, sagte ein Gerichtssprecher nach einer zweitägigen Verhandlung.

Konkret verlangt der US-Konzern demnach, drei Handymodelle und drei Tablets vom niederländischen Markt zu nehmen. „Es ist eine schwierige Entscheidung, die Samsung schwer treffen würde, wenn seine Produkte vom Markt verbannt werden“, sagte der zuständige Richter. Weitere Klagen laufen derzeit in den USA, Australien und Südkorea. Mehrfach hatten dabei die Konzerne beantragt, den Import der Produkte des Konkurrenten zu untersagen.