Samsung vs. Apple: Deutsches Urteil am 9. September

Im Patenstreit der beiden IT-Konzerne Samsung und Apple über das Design von Tablet-Rechnern ist es gestern vor dem Landgericht im deutschen Düsseldorf zu einer mündlichen Verhandlung. Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann sagte, sie halte die einstweilige Verfügung, unter der Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 in Deutschland nicht verkauft werden darf, weiterhin für rechtens.

„Es gibt viele verschiedene Möglichkeiten einen Tablet-PC zu designen, wie das Marktangebot zeigt. Wir denken, Apples in der EU angemeldete Geschmacksmuster gewähren dem Konzern einen recht umfassenden Schutz“, zitierte die Nachrichtenagentur Bloomberg die Richterin. Samsung scheint indes mit seiner Linie, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, bisher nicht durchzudringen.

Warten auf endgültiges Urteil

Das Gericht hatte zunächst den Vertrieb des Rechners in der ganzen EU verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt. Die Verkündigung des Urteils wurde nun für den 9. September anberaumt. Eine Bitte von Samsung, noch vor Beginn der Berliner Funkausstellung IFA am 2. September zu entscheiden, will das Gericht prüfen.

Der südkoreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy Tab die Dominanz von Apple in diesem Computersegment brechen. Beide Konzerne haben einander bereits mehrfach wegen Patentstreitigkeiten geklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des neuen Tab 10.1 in Australien verschieben müssen.