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Warnung an „glamouröse“ Verdächtige

Angesichts der Vorwürfe von „flächendeckender Korruption“ in der Ära Schwarz-Blau ist Finanzministerin Fekter (ÖVP) am Dienstag im Nationalrat in die Offensive gegangen. Sie lehnte jegliche politische Verantwortung der Regierung ab und versprach umgekehrt, dass der Staat gegen Korruption „mit aller rechtsstaatlichen Macht zurückschlagen“ und dabei auch vor „glamourösen Namen“ nicht zurückscheuen werde. Inhaltlich wich Fekter den unangenehmen Fragen in der Dringlichen Anfrage der Grünen allerdings großteils aus. Sie räumte jedoch ein, dass auch vom Finanzministerium Millionen an den umstrittenen Lobbyisten Hochegger flossen.

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