Kein Kosovo-Dialog: Serbiens Chance auf EU-Beitritt sinkt

Die Chancen Serbiens auf den Erhalt des Status eines EU-Beitrittskandidaten im Dezember sind laut Belgrader Medienberichten im Sinken begriffen. Die von Serben im Norden des Kosovo errichteten Barrikaden und die Unterbrechung des Dialogs mit Pristina Ende September werden demnach die Hauptgründe sein, wenn Belgrad ohne den von der EU-Kommission im Oktober empfohlenen Kandidatenstatus bleibt.

Wie die Tageszeitung „Blic“ heute berichtete, wäre Deutschland zur Abschwächung seiner Anforderungen an Belgrad bereit, wenn die Barrikaden beseitigt werden und Serbien vor dem 9. Dezember die Gespräche mit dem Kosovo wieder aufnimmt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei einem Besuch in Belgrad im Sommer auch die Auflösung serbischer Parallelinstitutionen im Nordkosovo und volle Zusammenarbeit mit der EU-Rechtsstaatsmission EULEX gefordert.

Neue Barrikade an Grenze

Die internationale Schutztruppe KFOR besetzte in den frühen Morgenstunden eine von Serben unweit des Grenzüberganges Jarinje errichtete Barrikade und sperrte daneben liegende illegale Grenzübergänge. Ortsansässige Serben reagierten darauf mit der sofortigen Errichtung einer neuen Barrikade gleich daneben.

Laut früheren Medienberichten wurden von nordkosovarischen Serben seit Mitte September knapp 20 Barrikaden an den wichtigsten Verkehrswegen errichtet, um gegen die Anwesenheit kosovarischer Zöllner an den Grenzübergängen Jarinje und Brnjak zu protestieren.

Pristina setzt auf Druck der EU

Die Regierung in Pristina setzt bei der Lösung der angespannten Lage im mehrheitlich von Serben bewohnten Nordkosovo auf europäischen Druck auf Serbien. Die EU handle „logisch und natürlich“, wenn sie die Verleihung des Kandidatenstatus für Serbien von einer Änderung der serbischen Kosovo-Politik abhängig mache, sagte die für die EU-Integration zuständige kosovarische EU-Ministerin Vlora Citaku bei einer Pressekonferenz mit Außenamtsstaatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) in Pristina.