Notendruckaffäre: OeNB-Direktoren waren informiert

In die Affäre um millionenschwere Provisionen bei der Banknotentochter (OeBS) der Oesterreichischen Nationalbank zeigt sich, dass der aus drei Nationalbank-Direktoren bestehende Aufsichtsrat der Druckerei über den Einsatz von Schmiergeldern bei der Einwerbung von Aufträgen informiert war.

Die Aufsichtsräte sollen sich über die Provisionen erkundigt und über die Höhe und Empfänger der Gelder nachfragt haben. Das geht aus Aufsichtsratsprotokollen hervor, über die der „Kurier“ in seiner heutigen Ausgabe berichtet.

Konkret informierte OeBS-Geschäftsführer Wolf am 24. März 2010 den Aufsichtsrat, dass für einen lohnenden Auftrag in Aserbaidschan „unter zehn Prozent“ an Kommissionen gezahlt werden müssten. Aufsichtsratschef Wolfgang Duchatczek, Vizegouverneur der OeNB, forderte die Geschäftsführung daraufhin dazu auf, die Akquisition einzuleiten.

Aus einem anderen Protokoll geht laut „Kurier“ hervor, dass Aufsichtsrat Nationalbank-Direktor Peter Zöllner nach den Empfängern der Provisionen fragte und wissen wollte, ob die Zahlungen der OeBS Probleme machen könnten. Auch Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny saß bzw. sitzt im OeBS-Aufsichtsrat.

OeNB: Zahlungen nicht unüblich

Die Nationalbank sagte dazu, man habe zwar von den Provisionszahlungen gewusst, hätte jedoch im Kontrollgremium „die Komplexität der Konstruktion“ nicht erkennen können, Provisionszahlungen seien nicht unüblich und in Relation zum Auftrag nicht auffällig gewesen. Die Aufsichtsräte hätten die Geschäftsführung immer wieder aufgefordert, die Höhe der Provisionszahlungen für derlei Aufträge zu reduzieren, hieß es aus der Nationalbank zur APA.