Auch Spindelegger hat „Bedenken“ zu Serbien

Nach der Gewalt serbischer Demonstranten gegen Soldaten der NATO-geführten internationalen Schutztruppe KFOR hat auch Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) „Bedenken“ geäußert, dass Serbien weitere Annäherungsschritte an die EU unternehmen kann. Kritische Stimmen kamen gestern von der deutschen Regierung.

Spindelegger sagte heute vor einem EU-Außenministertreffen in Brüssel, man werde sehen, ob Serbien EU-Kandidatenstatus erhalte. „Wir haben unsere Bedenken durch diese Ereignisse. Es wird sehr davon abhängen, inwieweit Fortschritte erzielt werden auf technischer Ebene mit dem Kosovo. Ich erwarte mir von beiden Seiten nicht nur Konstruktivität, sondern Ergebnisse.“

„Ereignis, das bedenklich stimmt“

Spindelegger wies darauf hin, dass Österreich bereits öffentlich seine Unterstützung für Serbien bekundet habe und den Kandidatenstatus befürworte. „Allerdings gab es jetzt Ereignisse, die uns auch sehr bedenklich gestimmt haben. Deshalb, weil etwa serbische Medien berichtet haben, es war ein Angriff von KFOR-Soldaten auf die serbische Bevölkerung. Wenn man die Tatsachen kennt, kann man das wohl nicht einmal im weitesten Sinn so interpretieren.“

Es sei nunmehr absolut notwendig, dass nicht nur Serbiens Präsident Boris Tadic etwas dazu sage, „sondern dass Taten folgen, dass die Täter ausgeforscht und verurteilt werden und dass sich alle dazu bereiterklären, so etwas nicht mehr geschehen zu lassen. Das ist die Voraussetzung für jeden weiteren Schritt nach vorne“, sagte Spindelegger.