Einigung in Streit über US-Militärgefängnis Bagram

Nach monatelangem Streit haben sich Afghanistan und die USA auf die Übergabe des umstrittenen US-Militärgefängnisses Bagram in afghanische Verantwortung verständigt.

Wie die Internationale Schutztruppe (ISAF) heute mitteilte, soll die afghanische Regierung innerhalb der nächsten sechs Monate die vollständige Kontrolle über die Einrichtung nördlich Kabuls erhalten. Der ISAF-Kommandeur in Afghanistan, US-General John Allen, und der afghanische Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak hätten eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Ultimatum Karzais

Bereits Anfang 2010 hatten die USA angekündigt, das Gefängnis an die Afghanen zu übergeben. Der Prozess wurde jedoch zwischenzeitlich auf Eis gelegt. Im Februar hatte der afghanische Präsident Hamid Karzai der US-Regierung ein Ultimatum bis zum 9. März für die Lösung des Konflikts gesetzt. Bagram ist die größte US-Basis in Afghanistan. Das Militärgefängnis liegt auf dem Stützpunkt.

Die Übergabe der Gefängnisse ist einer der beiden zentralen Streitpunkte bei der geplanten strategischen Partnerschaft der USA mit Afghanistan nach 2014. Die afghanische Regierung argumentiert, die Haftanstalten müssten als Zeichen der Souveränität des Landes übergeben werden. Experten bezweifeln aber, dass das einheimische Personal in der Lage ist, die Gefängnisse zu führen, in denen zahlreiche Kämpfer der radikalislamischen Taliban sitzen.