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Nach Kritik: Karl macht Rückzieher

Justizministerin Karl (ÖVP) hat mit ihrer geplanten Novelle zur Strafprozessordnung (StPO) für einigen Wirbel gesorgt. Nach massiven Protesten von Ärzten, Rechtsanwälten, Journalisten und Notaren, die eine Aushöhlung des Berufsgeheimnisses fürchteten, ruderte die Ministerin zurück und einigte sich am Montagnachmittag mit dem Koalitionspartner SPÖ auf einen Kompromiss. Der kritisierte Plan zum Umgang mit beschlagnahmten Unterlagen soll den Betroffenen nun künftig als Alternative angeboten werden. Im Normalfall soll die bisherige Praxis beibehalten werden.

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