Kulturministerin will Festplattenabgabe noch 2012

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Geht es nach Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ), könnte die umstrittene Urheberrechtsabgabe auf Festplatten noch 2012 gesetzliche Tatsache werden.

Wie sie gestern bei einer Pressekonferenz zum Thema Buch und Urheberrecht in Wien sagte, ist es „absolut notwendig, das Urheberrecht zu novellieren“. Diesbezüglich befinde sie sich bereits mit Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) in Gesprächen, gemeinsam wolle man das Thema „engagiert“ angehen. „Das ist der unmittelbar nächste Schritt“, so die Kulturministerin.

Urheberrecht ist „knallharte Verteilungsfrage“

Schmied verwies in diesem Zusammenhang auf die Einnahmenrückgänge der Leerkassettenvergütung in den vergangenen Jahren, haben diese sich doch seit 2005 mehr als halbiert (von 17,6 Mio. auf 7,9 Mio. Euro im Vorjahr). „Kunstschaffende müssen mit ihren Leistungen Einkommen erzielen“, betonte sie die Bedeutung einer fairen Entlohnung. Das Thema sei aber nicht vom Kunstministerium alleine zu lösen und müsse in einen gesellschaftspolitischen Kontext gestellt werden. Letztlich sei das Urheberrecht auch eine „knallharte Verteilungsfrage“.