Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter

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Kurz nachdem ein US-Gericht Samsung und Apple binnen 90 Tagen zu Gesprächen zur Beilegung ihres Patentstreits aufgefordert hat, scheint der Streit wieder zu eskalieren. Das Gespräch zwischen Apple-Chef Tim Cook und Samsungs Chef Gee-Sung Choi dürfte damit kaum einfacher werden.

Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nimmt dabei wieder das iPhone 4S und das iPad ins Visier. Zwei Patente sind grundlegend, also FRAND-Patente, die zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung lizenziert werden müssen. Samsung ist wegen anderer FRAND-Patente bereits im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Apple will Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1N

Apple hat unterdessen in Deutschland Samsungs iPad-Konkurrenten weiter im Visier und will den Tablet-Rechner Galaxy Tab 10.1N mit einem Berufungsverfahren stoppen, wie heute bekanntwurde. Apple hatte in Deutschland bereits ein Verkaufsverbot für Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 erreicht, worauf Samsung das Design änderte, was dem Gericht reichte - Apple allerdings nicht.

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle.