Stöger setzt ELGA-Start für Mitte 2013 an

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Der Elektronische Gesundheitsakt (ELGA) soll Mitte nächsten Jahres starten, dann schrittweise ausgebaut werden und 2017 in Vollbetrieb gehen. Als Erstes soll ab 1. Juli 2013 die E-Medikation verfügbar sein, geht aus dem neuen Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) hervor.

Der Gesundheitsminister hat bis 30. Juni 2013 das Zugangsportal für die zu speichernden Gesundheitsdaten, die Widerspruchsstellen für Patienten, die ihre Daten ganz oder teilweise nicht gespeichert haben wollen, und eine ELGA-Ombudsstelle „nach Maßgabe der technischen Verfügbarkeit“ zu errichten. „Ab diesem Zeitpunkt kann ELGA verwendet werden“, heißt es in dem Entwurf.

E-Medikation bis Ende 2014

Zwischen 1. Juli 2013 und 31. Dezember 2014 hat der Hauptverband der Sozialversicherungsträger die E-Medikation - also die Speicherung von Arzneimitteln, um Wechselwirkungen und Mehrfachverordnungen zu verhindern - stufenweise einzurichten, heißt es darüber hinaus in Stögers Entwurf. Spätestens ab 1. Jänner 2015 müssen sich auch die Apotheken an dem System beteiligen.

Ab dem gleichen Datum haben öffentliche Spitäler und Pflegeeinrichtungen die Gesundheitsdaten ihrer Patienten zu speichern. Spätestens ab 1. Juli 2016 - und damit eineinhalb Jahre später als im ersten Entwurf Stögers vorgesehen - müssen dann auch die niedergelassenen Vertragsärzte an ELGA teilnehmen. Die privaten Spitäler haben spätestens ab 1. Jänner 2017 die Gesundheitsdaten zu speichern.

„Vollbetrieb“ ab 2017

Ebenfalls spätestens ab 1. Jänner 2017 müssen die Patientenverfügungen, die Vorsorgevollmachten und die medizinischen Register in ELGA zur Verfügung stehen. Damit soll 2017 laut Gesetzesentwurf das erste „Vollbetriebsjahr“ für ELGA sein. Ärzte, die keinen Kassenvertrag haben, können sich noch bis längstens 1. Jänner 2022 Zeit lassen.

In einer volkswirtschaftlichen Betrachtung listet das Gesundheitsministerium für 2017 laufende Kosten von 17,2 Millionen Euro auf, dem stehen Kostendämpfungseffekte von rund 129,8 Mio. Euro, davon 95,8 Mio. Euro für das Gesundheitssystem, gegenüber. Bis 2017 müssen aber erst einmal rund 130 Mio. Euro investiert werden.