Syrien: Iran-Beteiligung an Verhandlungen gefordert

China und Russland wollen den Iran in die Verhandlungen über den Syrien-Konflikt einbinden. An einer neuen Konferenz zur Umsetzung des Friedensplans des Syrien-Gesandten Kofi Annan solle auch der Iran teilnehmen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow heute bei einem Besuch in Peking. China und Russland lehnten einen erzwungenen Machtwechsel in Damaskus und einen ausländischen Militäreinsatz erneut ab.

An der neuen Syrien-Konferenz sollten Länder teilnehmen, die „tatsächlich einen Einfluss auf die Oppositionsgruppen“ in dem Land hätten, sagte Lawrow. Neben den fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat seien das die Länder der EU und der Arabischen Liga, die Türkei und der Iran. Sie sollten sich bei dem Treffen darüber verständigen, wie der Annan-Plan umgesetzt werden könne, sagte Lawrow.

Der Sechspunkteplan Annans steht vor dem Scheitern, weil sich die syrische Regierung und Opposition nicht an die darin festgelegte Waffenruhe halten. Beim Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin in Peking stellten sich beide Länder jedoch erneut hinter den Friedensplan.