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Plan der USA und Großbritanniens

Angesichts der Unmöglichkeit eines militärischen Eingreifens in Syrien bei gleichzeitig ansteigender Gewalt tauchen Gerüchte auf, dass Machthaber Baschar al-Assad Amenstie gewährt werden soll. So erwägen die USA und Großbritannien offenbar, Assad so zum Rücktritt zu bewegen, um das Blutvergießen in Syrien zu beenden. Russland bezeichnete diese Variante als sinnlos.

Die USA und Großbritannien schmieden laut Berichten britischer Zeitungen einen Plan, wonach Assad freies Geleit in die Schweiz gewährt werden soll. Ziel sei es, eine Machtübergabe nach dem Vorbild der jemenitischen Lösung einzuleiten, berichtete der „Guardian“. Erst im Februar hatte eine derartige Strategie den Machtwechsel im Jemen ermöglicht, als der damalige Präsident Ali Abdallah Saleh das Land verlassen hatte.

Kein Gang nach Den Haag?

Wie es aus britischen Regierungskreisen hieß, soll Assad dem Plan zufolge auch eine Anklage durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag erspart bleiben. Vielmehr soll ihm die Flucht aus Syrien, eventuell nach Russland oder in den Iran, ermöglicht werden. Es sei nun an der Zeit für einen Versuch, einen Transformationsprozess auszuhandeln, berichten die Blätter unter Berufung auf britische Diplomaten. „Es ist unrealistisch, dass wir eine Lösung erreichen, wonach einer der Beteiligten (des syrischen Regimes, Anm.) freiwillig zustimmt, zum Internationalen Gerichtshof zu gehen“, wird ein Diplomat zitiert.

Rückt Russland von Assad ab?

Der Schritt kommt laut „Guardian“, nachdem der britische Premierminister David Cameron und US-Präsident Barack Obama vom russischen Präsidenten Wladimir Putin Unterstützung signalisiert bekommen hätten. Cameron hatte beim G-20-Gipfel in Mexiko gesagt, es gebe grundsätzliche Einigkeit über das Vorgehen in Syrien. Russland, ein enger Verbündeter des Assad-Regimes, beharre angeblich nicht mehr auf dessen Machterhalt, hieß es.

Russland bezeichnete indes aber Forderungen des Westens nach einem Machtwechsel als sinnlos. Ein freiwilliger Abgang von Präsident Baschar al-Assad sei nicht in Sicht, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag dem Radiosender Echo Moskwy. „Dass Präsident Assad irgendwo hingehen soll - dieses Szenario hat von Anfang an nicht funktioniert, ist nicht umsetzbar, weil er nicht abtritt“, sagte Lawrow. Russland werde auch seine Rüstungsverträge mit Syrien einhalten und weiter Verteidigungssysteme liefern, betonte Lawrow.

Syrien-Kontaktgruppe tritt zusammen

Sollte der „Tauschhandel“ mit Assad trotzdem zustande kommen, könnte das bereits am 30. Juni beim einem von der Syrien-Kontaktgruppe einberufenen Meeting im schweizerischen Genf besprochen werden. An dem Treffen werde auch Russland teilnehmen, meinte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, am Donnerstag. Russland gilt neben China und dem Iran bisher als wichtigster Partner des von Oppositionellen und Rebellen bedrängten syrischen Regimes. Ob auch der Iran und Nachbarstaaten Syriens eingeladen seien, wollte Arabi nicht mitteilen. Die syrische Opposition werde jedoch nach derzeitigem Stand nicht teilnehmen, hieß es.

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