VwGH: Rekordwert bei Wartezeit auf Urteile

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Die Verfahrensdauer beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat sich auf einem Rekordwert eingependelt. Im Vorjahr betrug die Wartezeit auf ein Urteil 23 Monate, damit kam das Höchstgericht neuerlich auf den schon 2010 erreichten Höchstwert. Das geht aus dem der APA vorliegenden Tätigkeitsbericht des VwGH für das Jahr 2011 hervor.

Der Rucksack an anhängigen Altfällen konnte um 20 Prozent reduziert werden. Trotzdem rechnet der VwGH aber nicht damit, den Rückstand bis zum Inkrafttreten der neuen Verwaltungsgerichte mit 1. Jänner 2014 zur Gänze abbauen zu können.

Durchschnittliche Verfahrensdauer 23 Monate

Auf die 3.889 Sachentscheidungen des VwGH mit Erkenntnis musste im Vorjahr 23 Monate gewartet werden. Das Höchstgericht begründet die lange Verfahrensdauer damit, dass man verstärkt Rückstände aufgearbeitet habe. Zum Vergleich: Bis 1995 waren es konstant rund elf Monate, dann stieg die Wartezeit bis 2003 und 2004 auf 22 Monate, 2009 waren es 19 Monate.

Zu Jahresbeginn 2011 waren beim VwGH insgesamt 8.446 aus früheren Jahren anhängig. Neu eingelangt sind im Laufe des Jahres etwas mehr als 6.100 Fälle, erledigt wurden mehr als 7.800. Damit konnte der Rückstand an nicht erledigten Fällen am Ende des Jahres 2011 auf 6.726 Fälle reduziert werden. Ende 2008 hatte die Zahl der anhängigen Fälle noch über 12.000 betragen.

Rückstand bis 2014 nicht ganz aufzuarbeiten

Der VwGH rechnet für die kommenden Jahre mit einer „ins Gewicht fallenden Verringerung der Anzahl der mehrere Jahre dauernden Verfahren und einer Verringerung der durchschnittlichen Verfahrensdauer“. Bis zum Inkrafttreten der neuen Verwaltungsgerichte mit 1. Jänner 2014 glaubt das Höchstgericht jedoch nicht, die Rückstände zur Gänze abbauen zu können.