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Rochade im ÖVP-Regierungsteam

Reinhold Lopatka (52) soll neuer Staatssekretär im Außenministerium werden. In ÖVP-Kreisen wurde der APA bestätigt, dass der derzeitige außenpolitische Sprecher der ÖVP dem nach Kärnten wechselnden Wolfgang Waldner folgen soll. Die Entscheidung muss noch vom ÖVP-Bundesparteivorstand bestätigt werden. Am Donnerstag könnte Lopatka bei einer Pressekonferenz offiziell vorgestellt werden.

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Waldner, der seit 21. April 2011 Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten war, wird neuer ÖVP-Landesrat in Kärnten. Er folgt damit Achill Rumpold nach, der wegen seiner Nähe zu dem tief in die Causa Birnbacher verstrickten Ex-ÖVP-Landesparteichef Josef Martinz das Handtuch geworfen hatte. Waldner soll in seiner neuen Position offenbar die Situation in Kärnten beruhigen und der ÖVP zu dem erhofften Neuanfang verhelfen - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.

Staatssekretär Reinhold Lopatka

APA/Helmut Fohringer

Lopatka hatte bereits viele Ämter in der ÖVP

Von Pröll zu Spindelegger

Inhaltlich passt die neue Position für Lopatka, ist er doch seit bald einem Jahr außenpolitischer Sprecher seiner Partei. Als Staatssekretär im Außenministerium steht er künftig direkt an der Seite von ÖVP-Obmann und Ressortchef Michael Spindelegger. Damit wird auch die steirische ÖVP innerhalb des ÖVP-Regierungsteams aufgewertet. Lopatkas Ausscheiden im Frühling des Vorjahres als Staatssekretär im Finanzministerium war Folge des Rücktritts des damaligen ÖVP-Obmanns und Finanzministers Josef Pröll.

Spindelegger wurde ÖVP-Obmann, brauchte deshalb einen Staatssekretär in seinem Ressort und holte Waldner. Im von Pröll geführten Finanzministerium, das Maria Fekter übernahm, war Lopatkas Posten damit obsolet. Mit Waldners Abgang schließt sich nun quasi der Kreis. Generell attestieren Beobachter Lopatka in seiner Laufbahn eine durchaus bemerkenswerte Ausdauer. Schlappen konnten seiner Karriere nicht dauerhaft etwas anhaben.

Lopatka-Aufstieg mit Wahlkämpfen

Lopatka verdankt seinen Aufstieg innerhalb der ÖVP vor allem zwei Erdrutschsiegen, für die er als Wahlkampfmanager verantwortlich zeichnete. In seiner steirischen Heimat katapultierte er im Jahr 2000 Landeshauptfrau Waltraud Klasnic mit einem Stimmenzuwachs von elf Prozentpunkten zur klaren Nummer eins.

Im Jahr 2002 gelang ihm das für schier unmöglich Gehaltene, nämlich, auch die Bundes-ÖVP mit einem Plus von 15 Prozentpunkten an die Spitze zu führen. Im Februar 2003 stieg Lopatka dann zum Generalsekretär auf. Einen ersten Misserfolg erlitt er 2004 bei der Bundespräsidentenwahl, als die ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner Heinz Fischer unterlag.

Die Nationalratswahl im Oktober 2006 brachte der ÖVP mit dem Rückfall auf Platz zwei hinter die SPÖ eine von kaum jemandem für möglich gehaltene Niederlage. Trotz leiser innerparteilicher Kritik bewies Lopatka auch hier Ausdauer: Für den gelernten Juristen und Theologen, dem seine politischen Gegner bescheinigen, nicht gerade zimperlich zu sein, bedeutete diese Niederlage keinen Abschied von der politischen Front.

Steirer könnte in Nationalrat einziehen

Der Steirer Jochen Pack (31) könnte mit dem Wechsel Lopatkas ins Parlament zurückkehren. Er ist der nächste auf der Regionalwahlkreisliste Steiermark Ost - und musste im April 2011 auf sein Mandat verzichten, als die ÖVP ihr Regierungsteam umbaute und Lopatka wieder Abgeordneter wurde.
Pack verlor damals gegen ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon. Denn dieser hätte seinen Nationalratssitz verloren, hätte Lopatka das Landesmandat bekommen.

Pack saß - mit kurzen Unterbrechungen - von 2002 bis 2011 im Nationalrat. Der frühere Spitzenfunktionär der Jungen ÖVP - und mit Silvia Fuhrmann längere Zeit der jüngste ÖVP-Abgeordnete - ist mittlerweile im Wirtschaftsbund aktiv. Beruflich ist er seit 2009 geschäftsführender Gesellschafter eines Softwareverlags.

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