Asyl: Innenministerium bereitet Notunterkünfte vor

Das Innenministerium will nicht mehr bis Ende November abwarten, ob die von Bund und Ländern vereinbarte Aufteilung von Asylwerbern nun funktioniert oder ob Ausweichquartiere etwa in Containern geschaffen werden müssen, berichteten mehrere Tageszeitungen gestern. Schon Ende kommender Woche sollen die Vorbereitungen beginnen. Wo und in welcher Form die Unterkünfte konkret entstehen sollen, ist aber noch offen, hieß es auf APA-Anfrage im Ministerium.

Vorausgegangen war die Drohung von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) in der „Kronen Zeitung“, für einen Aufnahmestopp im überfüllten Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen zu sorgen. Es könne nicht sein, „dass sich sieben Bundesländer bei der Flüchtlingsunterbringung an Niederösterreich und Wien abputzen“, kritisierte er. Traiskirchens Bürgermeister Fritz Knotzer (SPÖ) drohte in „Österreich“ an, neu ankommende Flüchtlinge per Bus ins Innenministerium zu karren.

Im Innenministerium zeigte man für den Ärger Verständnis. Auch wenn die Übernahme durch die Länder von in die Grundversorgung aufgenommenen Asylwerber leicht steige, seien noch immer rund 1.400 Personen in Traiskirchen untergebracht; um rund 1.000 mehr als die seinerzeit zugesagte Obergrenze von 480. Ursache sei die Säumigkeit des überwiegenden Teils der Länder.

Zumindest 88 Prozent Quotenerfüllung

Nun will das Ministerium nun prüfen, ob sich die beim „Asylgipfel“ am 23. Oktober vereinbarte Quotenerfüllung der Länder von zumindest 88 Prozent bis Ende November abzeichne. Wenn nicht, will man „Konkretisierungen“ für vom Bund verantwortete Quartiere treffen, so ein Sprecher. Ob dies nun Container oder alte Kasernengebäude sein werden und an welchen Orten die Notunterkünfte entstehen sollen, konnte man im Innenministerium noch nicht sagen.