Georgischer Ex-Minister bei Rückkehr nach Tiflis verhaftet

Der in Abwesenheit verurteilte frühere georgische Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili ist gestern bei seiner Rückkehr aus dem französischen Exil in Tiflis festgenommen worden. Okruaschwili wurde noch am Flughafen festgenommen, wie seine oppositionelle Partei mitteilte.

Der Politiker war angesichts des Regierungswechsels nach den Wahlen im Oktober in der Hoffnung auf eine Rehabilitierung nach Georgien zurückgekehrt. Nun sei er bereit, „seinen Kampf vom Gefängnis aus fortzuführen“, hieß es in der Erklärung der Partei. Er werde seine Verurteilung anfechten und seine Unschuld beweisen.

Okruaschwili war einst ein enger Verbündeter von Präsident Michail Saakaschwili, dessen Partei bei den Parlamentswahlen im vergangenen Monat von dem Bündnis Georgischer Traum überholt worden war. Später brach er mit ihm und schied im November 2006 aus der Regierung aus. Er floh schließlich nach Frankreich, wo ihm politisches Asyl gewährt wurde. Im Jahr 2008 wurde Okruaschwili in Abwesenheit wegen Erpressung zu elf Jahren Haft verurteilt. Nun hofft er unter der neuen Regierung von Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili auf Milde.

Die neue Regierung hatte angekündigt, Fälle mutmaßlicher „politischer Häftlinge“ zu prüfen und zu Unrecht Verurteilte freizulassen. Justizministerin Tea Tsulukiani sagte dazu vor Journalisten, dass Okruaschwili angebe, politisch verfolgt zu werden, heiße nicht, dass er auch unschuldig sei. Alles weitere müssten nun Ermittlungen zeigen.