Großdemo gegen Neonazis in Ungarn

Auf dem Budapester Kossuth-Platz haben gestern unter einem hohen Polizeiaufgebot mehr als zehntausend Menschen mit Plakaten, Fahnen und Sprechchören gegen Neonazis und Faschismus demonstriert. An der Protestaktion nahmen sowohl Vertreter der ungarischen rechtskonservativen Regierungspartei sowie der demokratischen Opposition teil.

Gegen Jobbik gerichtet

Diese Proteste richteten sich gegen jüngste antisemitische Äußerungen der ungarischen rechtsradikalen Parlamentspartei Jobbik. Erst kürzlich schlug ihr Parlamentsabgeordneter Marton Gyöngyösi vor, alle Juden zu erfassen, die als Abgeordnete im Parlament sitzen oder der Regierung angehören.

Gyöngyösi rechtfertigte diese Forderung damit, dass Juden ein „Risiko für die nationale Sicherheit“ seien. Seine Aussagen führten zu Protesten im In- und Ausland.

Opposition nimmt Orban in Verantwortung

Für die rechtskonservative Regierungspartei Fidesz-MPSZ sprach Fraktionschef Antal Rogan, für die oppositionellen Sozialisten MSZP ihr Vorsitzender Attila Mesterhazy. Ex-Premier Gordon Bajnai wiederum trat für die neu gegründete Plattform „Gemeinsam 2014“ auf. Antal Rogan erklärte: Wir sind heute hier, um dem „Bösen ein Schild um den Hals zu hängen“, mit der Aufschrift „Wir werden das nicht mehr zulassen“. Gordon Bajnai bezeichnete die Präsenz von Faschisten als „inakzeptabel“.

Mesterhazy sagte, „Nazismus ist ein Virus, doch nicht nur die Jobbik-Partei ist ein Virusträger“ und forderte Premier Viktor Orban auf, sich klar von Jobbik zu distanzieren und die Partei zu verurteilen. Fidesz-MPSZ müsse „endlich ihre Zweidrittelmehrheit im Kampf gegen die Faschisten einsetzen“.