UNO-Sicherheitsrat für Militäreinsatz in Mali

Der UNO-Sicherheitsrat hat gestern einem Militäreinsatz in der westafrikanischen Republik Mali einstimmig zugestimmt. In der Resolution wird der Einsatz auf zunächst ein Jahr begrenzt. Ein genauer Zeitplan wird in dem Text nicht vorgelegt.

Vorgesehen ist eine militärische Intervention von Truppen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) gegen islamistische Rebellen im Norden Malis. Die EU soll die Intervention mit einer Ausbildungstruppe unterstützen.

Die Resolution 2.085 fordert die Übergangsregierung in Bamako zugleich auf, politische Gespräche aufzunehmen, „um die verfassungsmäßige Ordnung vollständig wiederherzustellen“. Dazu sollten noch vor April 2013 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden. Die Resolution war von Frankreich ausgearbeitet und von den USA, Großbritannien, Marokko und Togo unterstützt worden.

Regierung durch Militärputsch gestürzt

Die malische Regierung war im März durch einen Militärputsch gestürzt worden. Tuareg-Rebellen brachten darauf innerhalb weniger Tage gemeinsam mit Islamisten den Norden des Landes unter ihre Kontrolle. Inzwischen vertrieben die Islamisten die Tuareg-Rebellen jedoch aus den wichtigsten Städten und riefen das islamische Recht, die Scharia, aus. Die 15 ECOWAS-Mitgliedsstaaten hatten Mitte November beschlossen, eine 3.300 Mann starke Eingreiftruppe zu entsenden, und den Sicherheitsrat um Zustimmung gebeten.

Die Übergangsregierung in Bamako hatte nach langem Zögern einer Intervention zugestimmt. Die Europäische Union will den Kampfeinsatz mit einer militärischen Ausbildungstruppe unterstützen.