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Team Stronach zieht in Landtag ein

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll hat bei der Landtagswahl am Sonntag trotz Verlusten sein Ziel erreicht: Mit 50,8 Prozent (minus 3,59 Prozent) hält die ÖVP laut vorläufigem Endergebnis in Niederösterreich auch weiterhin die absolute Mehrheit.

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Die SPÖ verlor 3,92 Prozent und kam laut Hochrechnung auf 21,59 Prozent. Das Team Stronach (TS) schaffte aus dem Stand 9,83 Prozent und zieht nach Kärnten auch in Niederösterreich in den Landtag ein. Die FPÖ schaffte 8,21 Prozent (minus 2,26 Prozent) und die Grünen 8,04 Prozent (plus 1,13 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 70,75 Prozent.

Wahlgrafik

SORA/ORF

FPÖ verliert Regierungssitz

Im Landtag muss die ÖVP künftig mit einem Mandat weniger auskommen, behält mit 30 Sitzen aber die absolute Mehrheit. Die SPÖ verlor zwei Mandate und hält nun 13 Sitze. Das TS entsendet fünf Vertreter in das Landesparlament. Die Grünen behielten ihren Stand von vier Sitzen, die FPÖ büßte zwei Mandate ein und ist künftig ebenfalls mit vier Landtagsabgeordneten vertreten. Neben sechs ÖVP-Landesräten werden künftig so wie bisher zwei SPÖ-Vertreter in der Landesregierung sitzen. Die FPÖ hat keinen Sitz mehr in der Landesregierung, deren Platz geht an das TS.

Mit Blick auf die Wahlkarten wird laut Prognose zwar noch mit geringen Verschiebungen gerechnet, Veränderungen bei den Mandaten seien hier aber nicht mehr sehr wahrscheinlich, so das Institut SORA. Sollten die Grünen bei den Wahlkarten aber besser abschneiden als bisher prognostiziert, könnte das die SPÖ noch das 13. Mandat kosten.

„Sensationeller Erfolg für Pröll“

Gerhard Karner, Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, sprach kurz vor 17.00 Uhr von einem „sensationellen Erfolg" für Landeshauptmann Pröll. Dieser habe zum dritten Mal hintereinander die absolute Mehrheit erreicht. Alle anderen Parteien hätten ihr Wahlziel verfehlt. Pröll selbst zeigte sich erleichtert: „Absolute Mehrheiten sind heute ganz selten geworden. Dass wir gegen einen derartigen Run bestehen konnten, das hat schon eine besondere Qualität.“ Auch die Bundes-ÖVP zeigte sich mit dem Wahlausgang mehr als zufrieden: „Ich kann heute nur lachen“, so Parteichef Michael Spindelegger in einer ersten Reaktion.

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll

APA/Hans Klaus Techt

Pröll zelebriert seinen Wahlsieg

Der niederösterreichische SPÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl gestand in einer ersten Reaktion ein, man habe „unser Wahlziel nicht erreicht“. Als Hauptgrund dafür machte er einen „hochstilisierten Kampf“ zwischen Pröll und Frank Stronach mit hohem finanziellen Aufwand aus. Bundeskanzler SPÖ-Chef Werner Faymann deutete unterdessen eine Neuaufstellung der niederösterreichischen Landespartei an. „Ich bin überzeugt, dass meine Freunde in Niederösterreich stark genug sind, sich gut aufzustellen“, so Faymann.

Team Stronach „überglücklich“

„Überglücklich“ über das Wahlergebnis zeigte sich TS-Landesgeschäftsführer Ernest Gabmann jun. Er verwies darauf, dass die Neo-Partei „ein beachtliches Ergebnis erzielen“ werde. Das TS wolle nun seine Wirtschaftskompetenz im Landtag einbringen.

Martin Huber, Landesgeschäftsführer der FPÖ, gestand ein, das Wahlziel nicht erreicht zu haben. Die Freiheitlichen hätten jedoch ein „passables Ergebnis“ erreicht. Sie wollten auch weiterhin „Sachpolitik zum Wohl der Bürger“ machen. Laut Bundesobmann Heinz-Christian Strache ist die FPÖ zwar weiter „Viertbeste“ in Niederösterreich, es sei aber traurig, „dass es nicht gelungen ist, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen“. Thomas Huber, Landesgeschäftsführer der Grünen, bejubelte „das beste Ergebnis“, das die Partei jemals im Land erzielt habe. Man sei geschlossen aufgetreten und habe den besten Wahlkampf geführt.

Neun Parteien traten an

Wie bei der letzten Wahl 2008 bewarben sich auch heuer wieder neun Parteien bzw. politische Gruppierungen für die 56 Landtagsmandate. ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und das Team Stronach (TS) kandidierten landesweit, KPÖ, Mutbürger (MUT), Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und Piraten jeweils in 19, 13, vier bzw. einem Bezirk.

Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren hatte die ÖVP ihre absolute Mehrheit auf 54,4 Prozent (plus 1,1 Prozentpunkte) ausgebaut und 31 der 56 Mandate im Landtag gewonnen. Die SPÖ erhielt 2008 einen kräftigen Dämpfer. Sie verlor knapp über acht Prozent und rutschte von 33,6 auf 25,5 Prozent ab.

Die 2003 auf 4,5 Prozent abgestürzten Freiheitlichen legten 2008 auf 10,5 Prozent (sechs Mandate) zu und schafften überdies den Wiedereinzug in die Landesregierung. Die Grünen büßten 2008 0,3 Prozentpunkte auf 6,9 Prozent ein, behaupteten mit vier Sitzen jedoch ihren Klubstatus.

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