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Justizministerium ließ intern prüfen

Im heurigen Jahr hat es in den heimischen Justizanstalten (JA) insgesamt vier Übergriffe auf jugendliche Insassen gegeben. Sven Pöllauer, der Sprecher von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP), bestätigte am Dienstagnachmittag der APA einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung „Die Presse“ (Mittwoch-Ausgabe).

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Neben den bereits bekannten Fällen in der JA Josefstadt sowie in der Vollzugsanstalt Gerasdorf ist es demnach auch in Jugendabteilungen in Graz und Linz zu Missbrauchsfällen gekommen.

Karl wusste seit Freitag Bescheid

Karl hat am vergangenen Freitag von den bis Dienstag der Öffentlichkeit nicht bekannten Fällen in Gerasdorf, Graz und Linz erfahren. Wie Pöllauer der APA erläuterte, hatte Karl nach Bekanntwerden des sexuellen Übergriffs in der Justizanstalt Josefstadt, wo Anfang Mai ein 14-Jähriger von älteren Mitgefangenen vergewaltigt wurde, alle Gefängnisse des Landes aufgefordert, ihr allfällige Übergriffe zu melden.

Der interne Bericht sei der Ministerin am Freitag vorgelegt worden, sagte Pöllauer. Als ersten Schritt habe die Justizministerin die Berichtspflicht geändert: „Zukünftig müssen solche Fälle von den betroffenen Anstalten direkt der Ministerin gemeldet werden.“ Der Übergriff in Gerasdorf unterscheidet sich übrigens deutlich von jenem in der JA Josefstadt. In Gerasdorf war es nicht in einer Zelle, sondern im an sich überwachten Fitnessraum zum Missbrauch eines 17-Jährigen gekommen, wie die Wiener Wochenzeitung „Falter“ berichtete - mehr dazu in noe.ORF.at.

Vollzugsdirektion: „Trotz allem Einzelfälle“

Nur vier Monate vor dem Verbrechen in Wien hatten Insassen einen 16-jährigen Gefangenen in der Jugendjustizanstalt Gerasdorf mit einem Besen sexuell missbraucht, hieß es laut „Falter“. Der Fall ereignete sich Anfang Jänner und wird von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt angeklagt. Der mutmaßliche Täter hatte schon in der Josefstadt einen Mithäftling verletzt und wurde deshalb nach Gerasdorf überstellt. Der Vorfall ereignete sich - wie das Ministerium bestätigte, an einem „Vormittag am Wochenende, kurz vor der Bewegung im Freien“, wie der Leiter der Vollzugsdirektion, Peter Prechtl, sagte. Es handle sich „trotz allem um Einzelfälle“.

Zu diesem Zeitpunkt stünden die Zellen offen, die etwa 30 Insassen könnten sich frei bewegen. „Zwei Beamte haben da in der Regel Dienst, sie können nicht alles zugleich überwachen“, meinte Prechtl. Man habe den Verdächtigen sofort angezeigt. Die Anklageschrift sei bereits fertig, demnächst komme es zur Verhandlung. Wie die „Presse“ berichtete, könnte es Beweisprobleme geben, da das Opfer eine umfassende medizinische Untersuchung verweigert hätte.

Jugendhaftstudie: Nur Spitze des Eisbergs

Dass es sich bei den nun bekanntgewordenen Übergriffen um Einzelfälle handelt, dem widerspricht eine Studie des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte gemeinsam mit der Opferorganisation Weißer Ring. Demnach dürfte es sich nur um die Spitze des Eisbergs handeln. Die Studie zeigt, dass Gewalt im Gefängnis an der Tagesordnung ist - mehr dazu in oe1.ORF.at.

„Es wird viel getan“

124 Jugendliche (im Alter von 14 bis 18 Jahren) befanden sich am Dienstag in Österreich in Haft. „Es wird viel getan, wir beraten uns intern und extern. Wir sensibilisieren unsere Mitarbeiter. Aber in Gefängnissen kommt es immer wieder zu Konflikten. Es ist ein schwieriges Metier für alle, die dort arbeiten“, betonte Prechtl. Mehr Personal würde helfen, ausschließen könne man derartige Vorfälle aber nie - mehr dazu in oe1.ORF.at. Den Opfern wurde seitens des Ministeriums, so Pöllauer, Unterstützung zugesagt. Karl habe sich „auch in dem Gerasdorfer Fall brieflich an das Opfer gewandt“ und auf die Möglichkeiten von Entschädigungszahlungen hingewiesen.

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