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„Task-Force Jugend U-Haft“ eingesetzt

Der Leiter der von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) eingesetzten „Task-Force Jugend U-Haft“ will „über den Sommer“ Neuerungen erarbeiten, die für jugendliche Tatverdächtige zu Verbesserungen führen und im Idealfall ihre U-Haft vermeiden, jedenfalls verkürzen sollen. Das kündigte Michael Schwanda, Sektionschef für den Strafvollzug im Justizministerium, am Mittwoch im Gespräch mit der APA an.

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Die geplanten Neuerungen will Schwanda „sehr rasch“ umsetzen. Nach den Vorstellungen Schwandas sollen zukünftig nach der Festnahme und Überstellung von Jugendlichen in eine Justizanstalt (JA) unverzüglich Vertreter der Jugendgerichtshilfe oder der Kinder- und Jugendanwaltschaft beigezogen werden. Sie sollen vor allem an den Einvernahmen der Beschuldigten durch den Staatsanwalt bzw. den Haft- und Rechtschutzrichter teilnehmen, der über die Verhängung der U-Haft entscheidet.

Damit sollen Fälle verhindert werden wie jener des in einer Zelle der JA Wien-Josefstadt missbrauchten 14-Jährigen, der nach mehrwöchiger U-Haft und einer dabei erlittenen Vergewaltigung wegen verminderter geistiger Reife auf freien Fuß gesetzt wurde, nachdem ihm ein psychiatrisches Gutachten eine solche bescheinigt hatte.

Verstärkt auf freien Fuß setzen

„Die Experten sollen bei den Befragungen die Organe der Justiz auf allfällige Verhaltensauffälligkeiten der Beschuldigten hinweisen“, betonte Schwanda. Grundsätzlich strebt der Leiter der „Task-Force Jugend U-Haft“ an, dass Verdächtige nach ihrer Festnahme vermehrt gegen gelindere Mittel auf freien Fuß gesetzt werden, „wobei wir dabei in Wien auf die Kooperation mit der Gemeinde Wien angewiesen sind“. Schwanda möchte Möglichkeiten schaffen, jugendliche Straftäter bis zur Hauptverhandlung in betreuten Wohneinrichtungen bzw. im elektronisch überwachten Hausarrest unterzubringen.

Die rund 15-köpfige Task-Force, an der auch Vertreter der Wiener Kinder- und Jugendanwaltschaft sowie der MA 11 beteiligt sind, tritt am kommenden Dienstag erstmals zusammen. Bei einem weiteren Termin Ende August oder Anfang September soll bereits ein Maßnahme-Paket vorliegen, das die Situation jugendlicher U-Häftlinge bundesweit auf neue Beine stellen soll.

Zweierbelegung und neue Einschlusszeiten

Schwanda verwies darauf, dass in der JA Josefstadt auf Basis eines Erlasses des Justizministeriums vom 28. Juni für jugendliche Insassen inzwischen eine Zweierbelegung in den Hafträumen, ein erweiterter Beschäftigungsbetrieb und eine Beschränkung der Einschlusszeiten (werktags von 18.00 bis 7.00 Uhr, an den Wochenenden nach Maßgabe der verfügbaren Kapazitäten bei der Justizwache) garantiert ist. Was die anderen Justizanstalten betrifft, werde man „prüfen, ob ein verlängerter Dienst eingerichtet wird“.

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