Merkel: Alle Fragen in NSA-Affäre geklärt

Die Spähaffäre um den US-Geheimdienst NSA ist nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel beigelegt. „Ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln, dass die Fragen, die aufgeworfen worden sind, geklärt sind“, sagte Merkel gestern im ZDF.

Die Bundesregierung habe alle Betreiber von Internetknoten befragt, ob sie Anhaltspunkte für Ausspähungen hätten. „Alle haben das verneint. Ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln“, ergänzte die CDU-Politikerin.

Snowden-Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen

Der nach Russland geflüchtete frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat der NSA umfangreiche Spähaktionen auch gegen Verbündete vorgeworfen. Der für die Koordination der Geheimdienste zuständige Kanzleramtschef Ronald Pofalla wies die Vorwürfe bereits am vorigen Montag vor dem zuständigen Parlamentsgremium zurück.

Die Daten, die der Bundesnachrichtendienst der NSA übergeben habe, stammten aus dessen Auslandsaufklärung.