Neuer Präsident des Iran liest Klerikern die Leviten

Der neue iranische Präsident Hassan Rohani hat bei seiner Antrittsrede den einflussreichen Expertenrat der Kleriker in die Schranken gewiesen. Sein deutlicher Sieg bei der Präsidentenwahl sei eine klare Botschaft des Volkes, sagte Rohani gestern bei einem ersten Treffen mit dem Verfassungsorgan, dessen Mehrheit zu Rohanis Kritikern zählt.

„Die absolute Mehrheit der Menschen hat mich gewählt, weil ich mich entschieden gegen Extremismus, Gewalt, Instrumentalisierung der Religion und Slogans, deren Kosten dann das Volk bezahlen musste, ausgesprochen habe“, sagte Rohani. Er bezog sich auf die Politik seines Vorgängers, Mahmud Ahmadinedschad, der vom Expertenrat lange Zeit unterstützt worden war.

„Zweifel frei äußern“

Man solle den Menschen die Wahrheit sagen, so Rohani. Es sei nicht gut, die internationalen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomstreit zu verharmlosen. Das Haupteinkommen des Landes sei nun mal der Ölexport. Aber wegen der Sanktionen werde pro Tag eine Million Barrel (je 159 Liter) weniger verkauft. Das belaste sowohl die Wirtschaft als auch das Leben der Menschen, sagte Rohani.

Der neue Präsident reagierte auch auf die Kritik des Klerus an seiner liberalen Einstellung zu Meinungs- und Pressefreiheit. „Die Menschen haben nun mal Fragen und Zweifel, und man sollte ihnen die Möglichkeit geben, sie auch frei äußern zu dürfen“, sagte Rohani. Den konservativen Klerikern riet er, nicht länger „engstirnig“ mit der Gesellschaft umzugehen, da die ganze Welt jetzt über Internet oder Satellitenfernsehen miteinander verbunden sei.