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Tal als Zyanidbecken vorgesehen

Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat sich am Montag gegen das Goldförderprojekt in Rosia Montana ausgesprochen, obwohl das Kabinett kürzlich das einschlägige Gesetz dafür abgesegnet hatte. Ponta reagierte damit auf die tagelangen Protesten, die Sonntagabend in Großdemonstrationen gipfelten. Tausende Menschen gingen auf die Strafe, um den hochgiftigen Goldabbau zu verhindern.

Ponta sprach dem Parlament die Empfehlung aus, das Projekt in Rosia Montana abzusagen. Er sei sich auch sicher, dass die Abgeordneten den Plan ablehnen werden. Jedoch stellte Ponta zugleich in Aussicht, dass mit Entschädigungsforderungen seitens der kanadischen Firma Gabriel Resources zu rechnen sein werde. Diese würden sich auf etwa zwei Milliarden Lei (etwa 447 Mio. Euro) belaufen.

Über 10.000 gingen auf die Straßen

Indem Ponta zurückruderte, reagierte er auf die jüngsten landesweiten Proteste. Allein 5.000 bis 8.000 Menschen gingen laut Medieneinschätzung in der Hauptstadt Bukarest auf die Straße, wo sie zeitweise die Verkehrsadern blockierten. In der siebenbürgischen Stadt Cluj (Klausenburg) waren es rund 6.000 Demonstranten.

Demonstranten in Bukarest

APA/EPA/Robert Ghement

Die seit Tagen dauernden Proteste verlaufen sehr lautstark

Polizei zeigte Verständnis

Weitere Hunderte legten am Sonntag im nordostrumänischen Iasi den Straßenverkehr lahm. Auch in weiteren fünf Städten wurde lautstark protestiert. Die Kundgebungen bildeten den Höhepunkt der seit einer Woche andauernden Proteste gegen das geplante Goldminenprojekt in Rosia Montana. Die Polizei schritt nicht dagegen ein. Sie zeigte Verständnis für den Unmut der Bürger.

Demonstranten in Bukarest

Reuters/Radu Sigheti

Die Demonstranten vor einem Regierungsgebäude in Bukarest

Gifteinsatz bei Abbau und umstrittenes Gesetz

Der Protest richtete sich gegen die Art des Goldabbaus. Angeblich sollte der Rohstoff mit hochgiftigem Zyanid gewonnen werden. Zudem wollte die rumänische Regierung durch ein neues Gesetz den Minenbetreibern umfangreiche Sonderrechte einräumen.

Laut dem deutschen TV-Sender N24 sollte mit dem geplanten neuen Gesetz die rumänisch-kanadische Gesellschaft Rosia Montana Gold Corporation (RMGC) unter anderem ohne behördliche Aufsicht eigenmächtig Immobilien und Grundstücke enteignen dürfen. Im Direktorium des Konzerns findet sich laut der Zeitschrift „Format“ auch prominente österreichische Beteiligung: Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer sitzt beim kanadischen Projektbetreiber Gabriel Resources im „Corporate Governance Committee“.

Ponta sorgte für Verwirrung

Ministerpräsident Ponta stiftete bereits im Vorfeld zu dem geplanten Gesetz Verwirrung. Einerseits brachte er das Gesetzesprojekt im Parlament ein mit der Begründung, er sei als Regierungschef verpflichtet, Arbeitsplätze zu schaffen. Andererseits wolle er als Abgeordneter gegen das Projekt stimmen, sagte er.

Das umstrittene Goldminenprojekt in Rosia Montana hatte bisher noch keine Betriebsgenehmigung erlangt. Vorgesehen war aber, dass 300 Tonnen Gold und 1.600 Tonnen Silber gefördert werden. Wäre das Vorhaben so durchgegangen, hätte der rumänische Staat ein Viertel der Anteile an der RMGC gehalten, der Rest wäre der kanadischen Firma Gabriel Resources zugekommen.

Bedrohung für Umwelt und Kultur befürchtet

Bereits seit 16 Jahren ist das Projekt in Planung. Der Grund für diese lange Zeitspanne liegt darin, dass schon verschiedene Behörden ihre Zustimmung verweigert hatten, und zwar aus Gründen des Umweltschutzes und Bedenken wegen der drohenden nachhaltigen Landschaftszerstörung.

Für das Vorhaben sollten in Rosia Montana vier Hügel durch Sprengung abgetragen werden, ein Tal, in dem sich ein inzwischen entvölkertes Dorf befindet, sollte als Auffangbecken für die mit Zyanid verseuchten Gewinnungsrückstände dienen. Projektgegner befürchteten, dass die Flüsse mit der Chemikalie verseucht werden könnten. Deshalb sprach sich auch das angrenzende Ungarn gegen das Goldminenprojekt aus.

Gegner kritisierten weiters, dass der Denkmalschutz in dem etwa 2.000 Jahre alten Bergwerk, das noch Spuren der Bergbaukultur aus der Römerzeit aufweist, akut gefährdet sei. Lokalpolitiker in der unter hoher Arbeitslosigkeit leidenden Bergbauregion setzten sich dagegen für das Projekt ein.

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