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Eingehende Untersuchungen gefordert

Die schwedische Polizei verfügt über ein vermutlich illegales Register mit Daten von rund 4.000 Roma. Laut einem am Montag erschienenen Bericht der Stockholmer Tageszeitung „Dagens Nyheter“ sind viele der enthaltenen Personen unbescholten, zudem seien über 1.000 davon Kinder.

Dazu kommen längst verstorbene Personen und solche, die eine Beziehung zu Roma haben. Die Datenbank steht einer großen Zahl an Beschäftigten offen. Ein Polizeisprecher bestätigte am Montag die Existenz dieses fragwürdigen Registers. Demnach gibt es dieses Register offiziell seit 2011; ein früherer, anonym bleibender Beamte erklärt hingegen, das Register sei bereits 2005 im Zusammenhang mit einer Einbruchswelle im schwedischen Skane erstellt worden.

„Widerwärtig, unethisch und inakzeptabel“

Nach Angaben von in dem „Dagens Nyheter“-Artikel zitierten Rechtsexperten steht die Datensammlung, die unter anderem Geburtsdaten, Personennummern und Verwandtschaftsverhältnisse enthalten soll, im Konflikt mit mehreren gesetzlichen Regelungen. Zum Teil heftige Reaktionen kamen sowohl von Vertretern der schwedischen Roma als auch aus der Politik. Die Polizei und auch Justizministerin Beatrice Ask kündigten eine eingehende Untersuchung an.

Demokratieministerin Birgitta Ohlsson bezeichnete das Register, sollten die Angaben des Medienberichts stimmen, als „widerwärtig, unethisch und inakzeptabel“. Die Polizei sei gefordert, sofort der Sache auf den Grund zu gehen. „Wollen wir (gemeint ist wohl Schweden) in Europa für die Menschenrechte eintreten, müssen wir zu Hause sauber bleiben“, schrieb die liberale Ministerin in einer Aussendung.

Justizministerin entschuldigt sich

Die Justizministerin entschuldigte sich laut einem „Neue Zürcher Zeitung“-Artikel am Mittwoch bei den Betroffenen für die illegale ethnische Registrierung. Am Donnerstag forderte der Verband Junger Roma, die größte Organisation der nationalen Minderheit in Schweden, eine internationale Untersuchung, da man den heimischen Instanzen nicht traue. Gegen die Polizei von Skane wurde bereits mehrfach Anzeige erstattet, Betroffene fordern Schadenersatz.

Fast gleichzeitig wurde das skandinavische Land von der UNO-Kommission für Rassendiskriminierung bereits zum dritten Mal gerügt. Die UNO-Organisation zeigte sich beunruhigt, dass Roma in Schweden weiterhin diskriminiert und stigmatisiert würden. Die nationale Minderheit hätte einen schlechteren Zugang zu Wohnung, Ausbildung und Arbeitsmarkt.

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