FPÖ strebt Fraktion mit Rechtsparteien im EU-Parlament an

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Die FPÖ strebt eine gemeinsame Fraktion mit anderen Rechtsparteien im EU-Parlament an. "Beim Aufstieg der patriotischen europäischen Freiheitsparteien handelt es sich nicht um ein nationales Phänomen, sondern um eine gesamteuropäische Entwicklung“, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem FPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Mölzer in Wien. Mölzer kündigte zudem an, bei der EU-Wahl am 25. Mai wieder antreten zu wollen.

„Die patriotischen Freiheitsparteien liegen in vielen Umfragen für die EU-Wahlen an erster Stelle“, sagte Strache und verwies auf die jüngsten Wahlerfolge weit rechts stehender Parteien in Frankreich, den Niederlanden und England. Die Parteien seien die „einzige Alternative“ gegen die „Vereinigten Staaten Europas“. Somit dürfte einer Fraktion mit den „befreundeten Parteien“ nichts mehr im Weg stehen, ergänzte Mölzer.

Mit Vlaams Belang und Front National

Unter „befreundete Parteien“ verstehen die Freiheitlichen nach eigenen Angaben die belgische Vlaams Belang, in den Niederlanden die Partei von Geert Wilders, in Frankreich die Front National unter Marine Le Pen, die Schwedendemokraten und die italienische Lega Nord.

Mit diesen Parteien wolle die FPÖ auf „Augenhöhe kooperieren“, so Strache weiter. Eine konkrete Führungsfigur der Rechtsparteien in Europa gebe es aber nicht, man baue auf inhaltliche Gemeinsamkeiten.

Das Ziel für die Freiheitlichen bei der EU-Wahl liege bei 20 Prozent. Die FPÖ sei auch schon in den Vorbereitungen für die Wahl, so Strache. Ob Mölzer wieder als Spitzenkandidat aufgestellt werde, müsse das Parteigremium noch entscheiden. Spätestens bis Anfang Jänner werde die Aufstellung im Bundesparteivorstand präsentieren werden. Mit den Rechtsparteien werde auf jeden Fall ein gemeinsamer Wahlkampf angedacht, zumindest auf inhaltlicher Ebene.