Swoboda traf Spitzenpolitiker im Iran

Eine inoffizielle Delegation von EU-Parlamentariern unter der Führung von Sozialdemokraten-Fraktionschef Hannes Swoboda hat in Teheran versucht, zwischen Europa und dem Iran das „Eis zu brechen“. Das sagte der SPÖ-Politiker Swoboda zum Abschluss seiner Reise gestern in der iranischen Hauptstadt der Nachrichtenagentur AFP.

Es handelt sich um die erste Reise einer EU-Delegation seit 2007. Die wegen des Atomstreits angespannten Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen hatten zuletzt nach der Wahl des moderaten Klerikers Hassan Rouhani Anzeichen der Verbesserung gezeigt. Swoboda wertet dessen Wahl in Teheran als gutes Zeichen.

„Wir sollten Rouhani helfen“

Rouhani sei auf Basis eines Programmes des Wandels gewählt worden. „Wir sollten ihm und den Bürgern des Iran helfen“, so Swoboda am Montag via Twitter. „Die ersten Gespräche in Teheran zeigen das Interesse der (iranischen) Führung, eine Lösung in der Nuklearfrage zu finden und ein Teil der Lösung in Syrien zu sein.“

Der Sozialdemokrat zeigte sich überzeugt, dass die EU weiter auf Teheran zugehen müsse. „Wir müssen dem Iran das Gefühl geben, dass er eine Rolle als regionaler Akteur spielen kann“ sagte Swoboda laut AFP. Der Iran ist ein wichtiger Verbündeter des syrischen Regimes von Baschar al-Assad und wird als möglicher Vermittler in Syrien ins Spiel gebracht.

Swoboda lockt Teheran

Gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur ISNA betonte Swoboda nach einem Treffen mit dem einflussreichen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani, der Iran könne wieder ein „ernsthafter Partner“ für die EU werden, wenn es in der Frage des Atomstreits zu einer Lösung komme.

Die EU-Delegation widmete sich laut AFP auch der heiklen Menschenrechtslage im Iran. Swoboda und den sozialdemokratischen Abgeordneten soll bald eine offizielle Delegation des EU-Parlamentes folgen. Diese wird zwischen 11. und 18. Dezember in Teheran erwartet, hieß es in Brüssel.