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„Kampagne“ gegen sie als Grund

Monika Lindner legt mit sofortiger Wirkung ihr Nationalratsmandat zurück. Das gab die ehemalige ORF-Generaldirektorin am Mittwoch in einer Aussendung bekannt. Als Grund nannte sie eine „gezielte, gegen mich geführte Kampagne“. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) sei bereits in einem persönlichen Gespräch informiert worden, so Lindner.

Lindner war über die Liste des Teams Stronach (TS) in den Nationalrat eingezogen - weil sie den Rückzug aus Frank Stronachs Partei zwar noch vor der Wahl, aber nach Abgabe der Wahlvorschläge bekanntgegeben hatte. Dass sie dennoch das Mandat annahm und als „freie Abgeordnete“ im Nationalrat saß, stieß nicht nur beim TS auf heftige Kritik.

Zu ihrer jetzigen Entscheidung sagte Lindner am Mittwoch: „Humanitäre und soziale Anliegen stehen seit vielen Jahren im Zentrum meines beruflichen und privaten Engagements. Ein effizienter Einsatz für ebendiese Themen im Parlament ist aufgrund der gezielten, gegen mich geführten Kampagne nicht mehr möglich.“

Lindner sah ihr Amt „in Stein gemeißelt“

Bei der Debatte über Jugendarbeitslosigkeit letzte Woche hatte sie bereits gefehlt. Noch kurz vor ihrem Antritt als Parlamentarierin war sich Lindner sicher gewesen, ihr Amt auszufüllen. Auf die Frage von ORF-Moderator Armin Wolf in der ZIB2, ob ihr Entschluss, sich im Parlament angeloben zu lassen, in Stein gemeißelt sei, sagte sie: „Ich habe das vor, ja.“ Zur teils auch scharfen medialen Kritik an ihrer Entscheidung sagte sie, „so etwas kann man nicht kommentieren“.

Lindner hatte bei der Nationalratswahl auf der Bundesliste des TS auf Platz drei kandidiert, der Partei aber bereits wenige Tage nach ihrer Nominierung die Gefolgschaft aufgekündigt. Dieses Vorgehen begründete sie in der ZIB2 einmal mehr damit, dass der ehemalige Klubobmann des TS, Robert Lugar, ihr gegenüber einen „Vertrauensbruch“ begangen habe, da er sie als „Speerspitze“ gegen den ORF und Raiffeisen bezeichnet hatte.

Enttäuschung für hundert Vorzugsstimmenwähler

Dazu, dass sie entgegen ihrer Ankündigung, das Mandat nicht annehmen zu wollen, doch ins Parlament einzog, sagte Lindner damals, sie habe „nach einer relativ langen Bedenkzeit“ gesehen, dass es die „legale Möglichkeit gibt, als freie Abgeordnete für jene Anliegen im Parlament zu arbeiten, die mir wichtig sind“. Gefragt, ob sie glaube, dass die Wähler des TS tatsächlich ihren Einzug ins Parlament gewollt hätten, meinte Lindner, sie sei auf der Liste gestanden, außerdem habe sie mehr als hundert Vorzugsstimmen erhalten. Diese hundert Unterstützer muss Lindner nun enttäuschen, ihr Rückzug aus dem Parlament ist fix.

Mandat geht an Weigerstorfer

Durch den Rücktritt Lindners rückt nun die TS-Kandidatin Ulla Weigerstorfer in den Nationalrat auf. Lindner war über Platz drei der Bundesliste in das Hohe Haus eingezogen, Weigerstorfer mit Platz sieben auf der Liste knapp gescheitert. Mit dem Mandatswechsel wird der TS-Parlamentsklub nun elf Köpfe zählen. In einer Aussendung hieß es, dass Parteichef Frank Stronach Lindners Schritt, ihr Mandat zurückzulegen, „erfreut“ zur Kenntnis genommen habe: „Ich wünsche Monika Lindner für ihre Sozialprojekte und für ihre persönliche Zukunft alles Gute.“

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