Afrikanische Asylwerber protestieren in Israel

Mehrere tausend Asylwerber aus Afrika haben nach Polizeiangaben in Tel Aviv für ihre Anerkennung in Israel als Flüchtlinge und gegen die Unterbringung in Abschiebelagern demonstriert. Sie riefen Parolen wie „Freedom“ (Freiheit) und trugen Schilder mit der Aufschrift „Wir sind Flüchtlinge, keine Verbrecher“. Einige hatten brennende Kerzen dabei. Israelische Menschenrechtsaktivisten nahmen an dem Protestzug teil.

Am 10. Dezember hatte das israelische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die Internierung heimlich nach Israel eingewanderter Afrikaner bis zu einem Jahr ohne Gerichtsverfahren erlaubt. Das Vorgängergesetz, das ein Wegsperren bis zu drei Jahre ohne Richterspruch ermöglichte, hatte Israels Oberster Gerichtshof im September außer Kraft gesetzt.

Menschenrechtsgruppen wie die Vereinigung für Bürgerrechte in Israel (ACRI) haben bereits juristische Schritte gegen das neue Gesetz eingeleitet.