Waldviertler gegen FMA: Staudinger blitzt bei UVS ab

Der Waldviertler Schuh- und Möbelproduzent Heini Staudinger ist im Behördenstreit über sein umstrittenes Finanzierungsmodells bei allen Gerichten abgeblitzt. Ende Dezember bekam er nun auch vom Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS) einen Korb, berichtet der „Kurier“ (Freitag-Ausgabe).

Zuvor bestätigten sowohl der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) als auch der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die Rechtsmeinung der Finanzmarktaufsicht (FMA). Bis Ende Jänner gewährt die FMA Staudinger eine Nachfrist, um entweder das ausgeborgte Geld zurückzuzahlen oder alternative Lösungen vorzulegen.

Staudinger bereitet Alternativen vor

Staudinger ist laut seinem Anwalt gerade dabei, Alternativvarianten auszuarbeiten: „Entweder wir nützen eine nicht öffentliche Anleihe oder die Nachrangigkeitserklärung“, zitiert die Zeitung seinen Rechtsanwalt und Bruder Karl Staudinger.

Staudinger sammelte bei Privaten rund drei Mio. Euro ein, um Photovoltaikanlagen und den Ankauf einer Lagerhalle zu finanzieren. Er versprach eine vierprozentige Verzinsung. Nach der (bestätigten) Rechtsmeinung der FMA handelt es sich dabei um ein Bankgeschäft, für das der Schuherzeuger eine Konzession braucht. Der Streit darum währt seit zwei Jahren.