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Polizei rechtfertigt sich

Die Kritik an Vermummungsverbot und Platzverbot rund um die Wiener Hofburg anlässlich des rechten Akademikerballs reißt nicht ab. „Das ist verfassungswidrig und führt zudem zur Eskalation statt zur Deeskalation“, meinten die Grünen am Freitag. Der Verfassungsexperte Bernd Christian Funk sagte, es sei fraglich, ob das Vermummungsverbot gesetzlich überhaupt gedeckt sei. Bereits zuvor hatte die Journalistengewerkschaft Protest gegen „Zensurmaßnahmen“ eingelegt. Die Polizei rechtfertigte sich mit „der potenziellen Gefährdungslage“.

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