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Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen (UNO) hat der stalinistischen Führung Nordkoreas schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Die Führung in Pjöngjang müsse deshalb vor ein internationales Strafgericht gestellt werden, forderte ein Expertenteam am Montag im Genf.

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Gründe für eine Anklage gebe es zur Genüge: Pjöngjang betreibe die Vernichtung, Versklavung und das Aushungern der eigenen Bevölkerung, schreiben die Experten, die im Auftrag des UNO-Menschenrechtsrates arbeiteten. Nordkorea begehe „systematische und weitreichende“ Menschenrechtsverletzungen, von denen viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien, heißt es im 372-Seiten-Bericht der Untersuchungskommission.

Neben einer Anklage schlagen die Experten konkrete Schritte vor, die gegen das Regime in Pjöngjang zu unternehmen seien: Der Sicherheitsrat sollte gezielte Sanktionen gegen nordkoreanische Funktionäre verhängen, die im Verdacht stehen, sich solcher Verbrechen schuldig gemacht zu haben, heißt es im Bericht - in diesem Zusammenhang ist auch von einer Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) die Rede. Von generellen Sanktionen raten die Experten unter Hinweis auf die Notlage der Bevölkerung ab.

Erschreckende Details

Der neue Untersuchungsbericht ist beispiellos detailliert: Zwar durften die Ermittler nicht selbst in den abgeschotteten Staat einreisen, schreibt die BBC, die den Bericht bereits vorab zur Verfügung gestellt bekommen hatte. Als Auskunftsgeber dienten Dutzende Exilanten und Flüchtlinge, die sich in Städten wie Seoul, Tokio, London und Washington aufhalten und über ihre Erfahrungen mit dem Regimeterror in Pjöngjang berichteten.

Michael Kirby, Leiter der UNO-Kommission

Reuters/Denis Balibouse

Der Bericht wurde vom Leiter der UNO-Kommission, Michael Kirby, präsentiert

Deren Angaben zufolge sind Zehntausende politische Gefangene teilweise seit vielen Jahren in Lagern inhaftiert. Ein Exilant erzählte von einer Mutter, die gezwungen wurde, ihr Baby zu ertränken. Zudem wurde geschildert, dass eine ganze Familie gefoltert wurde, weil sie sich im TV eine ausländische Seifenoper angeschaut haben soll. Generell zeichnet der Bericht ein Bild einer vollkommen entsolidarisierten Gesellschaft - hervorgerufen durch die totale Überwachung des Regimes.

Verweigerung grundlegender Freiheiten

Das vom Expertenteam erarbeitete Dokument kritisiert ferner auch die Verweigerung grundlegender Freiheiten, wie die der Meinungs- und Religionsfreiheit, sowie die Entführung von Bürgern aus Südkorea und Japan. Es ist die erste ausführliche Untersuchung im Auftrag der UNO zur Menschenrechtslage in Nordkorea. Die Kommission war im Mai 2013 durch den UNO-Menschenrechtsrat eingesetzt worden. Sie warf der Führung in Pjöngjang auch vor, derzeit in vier großen Lagern zwischen 80.000 und 120.000 politische Gefangene zu internieren.

„Die Schwere, das enorme Ausmaß und die Art und Weise der in diesem Staat begangenen Verbrechen sind in der heutigen Welt beispiellos“, erklärte die Untersuchungskommission. Nordkorea sei eindeutig ein „totalitärer Staat“, in dem das Regime für eine Reihe von Verbrechen verantwortlich sei: Aufgezählt werden „Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft, Vergewaltigung, erzwungene Abtreibungen“ sowie zahlreiche weitere Verbrechen - etwa Zwangsumsiedlungen und das Aushungern von Bevölkerungsgruppen.

Unterstützung aus USA, Kritik aus China

Die Welt dürfe nicht weiter tatenlos zusehen, mahnt der Bericht abschließend: „Die internationale Gemeinschaft muss ihre Verantwortung für den Schutz der Menschen vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit wahrnehmen, denn die Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea hat dabei erwiesenermaßen versagt.“ Eine Reaktion kam indes aus den USA: Washington erklärte, der Bericht belege „klar und unwiderruflich“ die brutale Realität der Menschenrechtsverstöße in Nordkorea.

Die USA erklärten, den Bericht zu unterstützen und folglich Pjöngjang dazu drängen zu wollen, „konkrete Schritte“ zur Verbesserung der Lage zu unternehmen, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums in Washington. China wiederum gab schon vor der Veröffentlichung des Berichts dem verbündeten Nordkorea Rückendeckung. Solche Fragen müssten „durch konstruktiven Dialog auf Augenhöhe“ geklärt werden. Die chinesische Führung stellte damit klar, dass sie sich gegen eine Anklage der nordkoreanischen Führung vor dem IStGH stellen würde.

Brief an Kim Jong Un

In einem separaten Brief an den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un erklärte der Leiter der UNO-Kommission, Michael Kirby, Spitzenfunktionäre des Regimes würden schwerste Verbrechen „unter der effektiven Kontrolle“ des Staats- und Parteichefs begehen. Die Kommission setze sich für die strafrechtliche Verfolgung aller Verantwortlichen ein - „darunter möglicherweise auch Sie selbst“, heißt es in dem Schreiben.

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