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ÖVP-Vormacht auf dem Land ungebrochen

Bei den Salzburger Kommunalwahlen am Sonntag hat vor allem NEOS aufhorchen lassen: Die Partei eroberte auf Anhieb einen der fünf Stadtratssitze in der Stadt Salzburg. Bei der Bürgermeisterwahl konnte sich Stadtchef Heinz Schaden (SPÖ) nicht ganz durchsetzen, er muss gegen ÖVP-Vize Harald Preuner in die Stichwahl.

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Wie erwartet mussten in der Landeshauptstadt angesichts von elf kandidierenden Gruppierungen alle etablierten Parteien Federn lassen, die ÖVP wurde mit einem Minus von 8,4 Prozentpunkten deutlich am stärksten gerupft. Die SPÖ blieb mit 15 (2009: 15) der 40 Mandate klare Nummer eins. Da die Grünen (Bürgerliste) sechs ihrer bisher sieben Mandate ins Trockene bringen konnten, verfügt Rot-Grün weiterhin über eine Mehrheit im Rathaus.

Bis zum Schluss sorgte die Auszählung der letzten rund 150 Wahlkarten für Spannung. Und tatsächlich konnte NEOS die FPÖ noch um ganze sechs Stimmen von Platz vier verdrängen, was einen Sitz im Stadtratskollegium bedeutet. NEOS-Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler zeigte sich „überwältigt von dem Ergebnis heute. Es ist fast nicht fassbar, dass wir auf Anhieb so viel erreicht haben.“

Schaden: „Weiter stabile Verhältnisse“

Schaden zeigte sich in einer ersten Reaktion mit dem Wahlergebnis zufrieden. „Wir sind nach wie vor mit Abstand die stärkste Kraft im Gemeinderat geblieben. Ich bin bei der Bürgermeisterwahl deutlich vorne. Ich bin in der Stichwahl, die ich immer prognostiziert habe. So, wie es jetzt aussieht, gibt es auch weiter stabile Verhältnisse“ - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.

NEOS-Kandidatin Barbara Unterkofler, SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden und Christoph Ferch (Bürger für Salzburg)

APA/Barbara Gindl

NEOS-Kandidatin Barbara Unterkofler, SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden und Christoph Ferch (SALZ) (v. l. n. r.)

Bei der Bürgermeisterwahl verfehlte Amtsinhaber Schaden mit gut 45 Prozent im ersten Anlauf die sofortige Wiederwahl, er bestreitet am 23. März die Stichwahl gegen Preuner, der es auf knapp 20 Prozent brachte. Bei der Wahlbeteiligung gab es in der Landeshauptstadt einen Negativrekord: Sie sank von 57,05 Prozent im Jahr 2009 auf 49,67 Prozent. 2004 waren noch 64,8 Prozent an die Urnen gegangen.

Machtwechsel in Ramingstein und Werfen

Zu einem Machtwechsel im Bürgermeisteramt kam es im Lungauer Ramingstein und im Pongauer Werfen. In Ramingstein wurde dem bisherigen SPÖ-Ortschef Franz Winkler der Streit über das mittlerweile abgesagte Mur-Kraftwerk zum Verhängnis. Nichts wird es für die SPÖ zudem mit einem anvisierten Machtwechsel im Flachgauer St. Gilgen, wo ÖVP-Amtsinhaber Otto Kloiber im Amt bestätigt wurde. Auch die Rückeroberung der einstigen SPÖ-Hochburgen Hallein im Tennengau und Zell am See im Pinzgau von der ÖVP scheiterte.

Eine Grafik zeigt das Ergebnis der Bürgermeisterwahl von Bischofshofen

Land Salzburg/ORF.at

Von mehreren ehemaligen Hochburgen konnte die SPÖ nur Bischofshofen zurückerobern

In Bischofshofen gelang es der ÖVP nicht, den Bürgermeistersessel nach dem Rücktritt von Langzeitstadtschef Jakob Rohrmoser zu verteidigen. Der neue Bürgermeister kommt mit Hansjörg Obinger aus der SPÖ. Hoffnungen auf den Bürgermeistersessel kann sich die SPÖ weiterhin etwa in Neumarkt am Wallersee machen: Hier kommt es zwischen Schwarz und Rot in zwei Wochen ebenfalls zur Stichwahl.

In 30 Gemeinden stand jeweils nur ein Kandidat für den Bürgermeistersessel zur Wahl. So konnten beispielsweise in Annaberg-Lungötz (Tennengau), Elixhausen (Flachgau), Stuhlfelden (Pinzgau) und Lend (Pinzgau) die Bürger lediglich mit Ja oder Nein stimmen. Als offene Frage galt hier lediglich, ob die Nein-Stimmen die 50-Prozent-Marke überschreiten - ein Fall, den es in Salzburg noch nie gegeben hat.

ÖVP in 73 Gemeinden mit absoluter Mehrheit

Landesweit betrachtet konnte die ÖVP ihre Vormachtstellung in den Kommunen mit leichten Einbußen verteidigen, etwas stärkere Verluste setzte es für die SPÖ, leicht zulegen konnten FPÖ, Grüne und Namenslisten. Mit 91 Ortschefs bleibt die ÖVP auf Kommunalebene ganz klar die dominierende Partei, 16 Gemeinden werden in Zukunft von sozialdemokratischen Bürgermeistern geführt. In vier Gemeinden verteidigten Ortchefs mit eigenen Namenslisten ihre Sessel. In acht Gemeinden wird das Rennen um den Bürgermeistersessel erst im Zuge von Stichwahlen am 23. März entschieden.

Karte mit Gemeindeergebnissen

Land Salzburg/ORF.at

Auch nach der Wahl am Sonntag bleibt die ÖVP in Salzburg die dominierende Partei

In 73 der 119 Salzburger Gemeinden errang die Volkspartei die absolute Mehrheit. Dank der Wahlarithmetik reichte das sogar zu 80 „Absoluten“ der ÖVP in den Gemeindevertretungen. Die SPÖ kam in gerade einmal fünf Kommunen auf über 50 Prozent. In insgesamt sieben Gemeinden verfügt die SPÖ nun über eine absolute Mehrheit.

FPÖ in zwei Gemeinden stärkste Kraft

Für die FPÖ reichte es im ganzen Bundesland zu keiner „Absoluten“, in zwei Gemeinden wurde sie allerdings zur stärksten Kraft. In Weißpriach im Lungau stieß sie mit 40 Prozent die ÖVP vom Thron. Auch in Unken im Pinzgau konnte sie mit knapp 40 Prozent an der Volkspartei vorbeiziehen. In Saalbach-Hinterglemm, dem Wohnsitz des früheren Langzeitlandesobmannes Karl Schnell, legte die FPÖ gleich um 22 Prozentpunkte zu und blieb nur knapp hinter der ÖVP zurück.

Erfolgreich endete die Wahl auch für etliche Namenslisten: Die von ÖVP und FPÖ unterstütze Liste Viertler in Mittersill landete bei 58 Prozent, die Liste Thomatal erreichte 56 Prozent. Auch in Maria Alm und in Anif blieben die Listen früherer ÖVP-Politiker in Führung. Die Grünen schafften es zwar in keiner Gemeinde zur Nummer eins, in sechs Orten wurden sie aber zweitstärkste Kraft.

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