Ausnahmezustand in Bangkok wird wieder aufgehoben

Nach monatelangen Massenprotesten der Opposition wird in der thailändischen Hauptstadt Bangkok der Notstand wieder aufgehoben. Damit reagiert die Regierung auf die entspanntere Sicherheitslage nach dem Rückgang der Proteste, wie Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra heute sagte. Außerdem solle der Tourismus wieder angekurbelt werden.

In Bangkok und Umgebung gilt von morgen bis Ende April zunächst aber noch ein anderes Sondergesetz zur inneren Sicherheit. Der Notstand war am 21. Jänner angesichts der Massenproteste der Opposition mit insgesamt 23 Toten und Hunderten Verletzten verhängt worden. Die Regierungsgegner protestieren seit November gegen Shinawatra und verlangen ihren Rücktritt.

Mitte Jänner hatten die Regierungsgegner mit einer „Blockade“ Bangkoks begonnen und wichtige Straßenkreuzungen besetzt. Zuletzt waren die meisten Proteststandorte jedoch wieder freigegeben worden, nur ein Protestlager in einem Park blieb bestehen. Damit reagierte die Opposition offenbar auf die drastisch gesunkene Beteiligung an ihren Demonstrationen in den vergangenen Wochen.