Linkspartei verlässt finnische Regierung

Die finnische Linkspartei hat gestern Abend die Regierungskoalition in Helsinki verlassen. Parteichef und Sportminister Paavo Arhinmäki begründete das Ausscheiden seiner Partei aus der Regenbogenregierung von Ministerpräsident Jyrki Katainen mit geplanten Einsparungen der Regierungen beim Kindergeld und sozialen Ausgleichszahlungen.

Gemeinsam mit ihm werde auch das zweite Kabinettsmitglied der Regierung, Verkehrsministerin Merja Kyllönen, noch diese Woche das Rücktrittsgesuch einreichen, sagte Arhinmäki laut der finnischen Nachrichtenagentur STT. Ab sofort seien sämtliche Äußerungen von Kyllönen und ihm selbst als Meinungen von Parlamentsabgeordneten zu werten, so Arhinmäki.

Die Mehrheit der Regierung Katainen im Parlament ist durch das Ausscheiden der Linkspartei nicht gefährdet. Allerdings verliert der bisher in Finnland gerne verwendete Spitzname für die Regierung („Sixpack“) wohl seine Gültigkeit.