Grünes Licht für Abschaffung von Italiens Provinzen

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Die italienische Abgeordnetenkammer hat gestern mit großer Mehrheit grünes Licht für eine umfangreiche Verwaltungsreform gegeben und damit das Ende der Provinzen eingeläutet.
Gänzlich abgeschafft werden kann die
mittlere Ebene der italienischen Gebietskörperschaften allerdings nicht ohne langwieriger Verfassungsänderung. Wohl aus diesem Grund wurde nun eine Zwischenlösung über eine Aushöhlung der Kompetenzen gewählt.

Die Provinzen bleiben demnach formal zwar bestehen, abgeschafft werden aber die gewählten Provinzparlamente. Deren Aufgaben sollen bereits Anfang des kommenden Jahres von den übergeordneten Regionen bzw. den Gemeinden und in diesem Zusammenhang unter anderem auch von noch zu gründenden „Metropolitan-Regionen“ übernommen werden.

Großstädte als neue Verwaltungszentren

Insgesamt sind zehn solcher Regionen geplant - konkret um die Städte Turin, Mailand, Venedig, Genua, Bologna, Florenz, Neapel, Bari, Reggio Calabria und die Hauptstadt Rom. Sonderregelungen soll es zudem für Regionen mit Autonomiestatut geben, darunter beispielsweise Friaul-Julisch-Venetien, Sizilien und Sardinien. Von den derzeit 109 Provinzen sind lediglich Südtirol und Trient nicht betroffen - Hintergrund ist deren autonomer Status.

Die Abschaffung der Provinzen zählt zu den großen Antrittsversprechen von Premier Matteo Renzi. Neben einer umfangreichen Wahlreform soll auch die zweite Parlamentskammer, der Senat, in seiner heutigen Form schon bald der Vergangenheit angehören. Geplant ist demnach ein „Senat der Autonomien“, in dem anstelle der bisher 315 Senatoren 148 Vertreter der Regionen, der Provinzen Trient und Bozen, sowie die Bürgermeister der größten Städte Italiens angehören sollen.